Logo Header Rheinland Pfalz

© Julie Sponholz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz

Datenschutzerklärung nach der DSGVO

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetzes sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist das

Ministerium des Innern und für Sport, vertreten durch den Minister des Innern und für Sport
Schillerplatz 3 -5
55116 Mainz
Deutschland
Tel.: 06131-16-0
E-Mail: poststelle@mdi.rlp.de
Website: www.mdi.rlp.de

II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Dr. Rolf Meier
Ministerium des Innern und für Sport
Schillerplatz 3 -5
55116 Mainz
Deutschland
Tel.: 06131-16-3287
E-Mail: rolf.meier@mdi.rlp.de
Website: www.mdi.rlp.de

Bei der Technik haben wir Hilfe

Dieses Internet-Angebot wird technisch von der TSA Public Service GmbH (Teleport GmbH) als Dienstleister betrieben. Die dortige Verarbeitung von Nutzungsdaten erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben entsprechend Art. 28 DSGVO. Die redaktionelle Verantwortung liegt beim Ministerium des Innern und für Sport.

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der das Ministerium unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c i. V. m. Art. 6 Abs. 3 Satz 1 lit. b DSGVO i. V. m. § 3 LDSG als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrnehmung einer Aufgabe des Ministeriums, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, erforderlich, so dient Art. 6 Abs. 3 Satz 1 lit. b DSGVO i.V. m. § 3 LDSG als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  1. Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
  2. Das Betriebssystem des Nutzers
  3. Den Internet-Service-Provider des Nutzers
  4. Die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers
  5. Datum und Uhrzeit des Zugriffs
  6. Aufgerufene Seite bzw. Name der aufgerufenen Datei
  7. Meldung, ob der Zugriff auf die Seite bzw. der Abruf der Datei erfolgreich war
  8. übertragene Datenmenge

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Nicht hiervon betroffen sind die IP-Adressen des Nutzers oder andere Daten, die die Zuordnung der Daten zu einem Nutzer ermöglichen. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DSGVO i.V.m. § 3 LDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Es erfolgt die direkte, automatisierte Anonymisierung der IP-Adresse zum Zeitpunkt der Datenerhebung.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Newsletter

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei wird bei der Anmeldung zum Newsletter Ihre E-Mail-Adresse aus der Eingabemaske an uns übermittelt.

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletter durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

Die sonstigen im Rahmen des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten werden in der Regel nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.

Hierdurch wird ebenfalls ein Widerruf der Einwilligung der Speicherung der während des Anmeldevorgangs erhobenen personenbezogenen Daten ermöglicht.

VI. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Auf unserer Internetseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nimmt ein Nutzer diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:

  1. Name
  2. Betreff
  3. Ihre Nachricht
  4. E-Mail-Adresse

Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten.

Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske des Kontaktformulars und diejenigen, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

Die während des Absendevorgangs zusätzlich erhobenen personenbezogenen Daten werden spätestens nach einer Frist von sieben Tagen gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

Sie können den Widerruf Ihrer Einwilligung und den Widerspruch der Speicherung über das Kontaktformular oder per E-Mail vornehmen.

Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

VII. Webanalyse durch Matomo (ehemals PIWIK)

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Wir nutzen auf unserer Website das Open-Source-Software-Tool Matomo (ehemals PIWIK) zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Die Software setzt ein Cookie auf dem Rechner der Nutzer.

Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Werden Einzelseiten unserer Website aufgerufen, so werden folgende Daten gespeichert:

  1. Die anonymisierte IP-Adresse des Nutzers
  2. Die aufgerufene Webseite
  3. Die Website, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangtist (Referrer)
  4. Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufenwerden
  5. Die Verweildauer auf der Webseite
  6. Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

Die Software läuft dabei ausschließlich auf den Servern unserer Webseite. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

Die Software ist so eingestellt, dass die IP-Adressen nicht vollständig gespeichert werden. Auf diese Weise ist eine Zuordnung der gekürzten IP-Adresse zum aufrufenden Rechner nicht mehr möglich.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 3 lit. b DSGVO i.V.m. § 3 LDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ermöglicht uns die Optimierung unserer Webseite. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzer an deren Schutz personenbezogener Daten hinreichend Rechnung getragen.

4. Dauer der Speicherung

Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden.

In unserem Fall ist dies nach 30 Tagen der Fall.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

Wir bieten unseren Nutzern auf unserer Website die Möglichkeit eines Opt-Out aus dem Analyseverfahren. Auf diese Weise wird ein weiterer Cookie auf ihrem System gesetzt, der unserem System signalisiert die Daten des Nutzers nicht zu speichern. Löscht der Nutzer den entsprechenden Cookie zwischenzeitlich vom eigenen System, so muss er den Opt-Out-Cookie erneut setzen.

Matomo hält sich an den Nutzerwunsch, dass sein Besuch nicht getrackt wird, indem der Browser des Nutzers die sog. „Do-not-track"-Einstellung übermittelt. Der Nutzer ist dann analog des Opt-Out-Cookies vom Tracking ausgenommen, siehe auch https://matomo.org/docs/privacy/#step-4-respect-donottrack-preference.

Nähere Informationen zu den Privatsphäreeinstellungen der Matomo Software finden Sie unter folgendem Link: https://matomo.org/docs/privacy/.

VIII. Rechte der betroffenen Person

Werden personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, sind Sie Betroffener i.S.d. DSGVO und es stehen Ihnen folgende Rechte gegenüber dem Verantwortlichen zu:

1. Auskunftsrecht

Sie können von dem Verantwortlichen eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie von dem Verantwortlichen über folgende Informationen Auskunft verlangen:

  1. die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
  2. die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
  3. die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen dieSie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
  4. die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffendenpersonenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind, Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer;
  5. das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Siebetreffenden personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
  6. das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde;
  7. alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten, wenn diepersonenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden;
  8. das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlichProfiling gemäß Art. 22 Abs. 1 und 4 DSGVO und - zumindest in diesen Fällen - aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person.

Ihnen steht das Recht zu, Auskunft darüber zu verlangen, ob die Sie betreffenden personenbezogenen Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt werden. In diesem Zusammenhang können Sie verlangen, über die geeigneten Garantien gem. Art. 46 DSGVO im Zusammenhang mit der Übermittlung unterrichtet zu werden.

2. Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

3. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

  1. wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Datenbestreiten: für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
  2. wenn die Verarbeitung unrechtmäßig ist und Sie die Löschung derpersonenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
  3. wenn der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke derVerarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
  4. wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVOeingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Wurde die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten eingeschränkt, dürfen diese Daten - von ihrer Speicherung abgesehen - nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

Wurde die Einschränkung der Verarbeitung nach den o.g. Voraussetzungen eingeschränkt, werden Sie von dem Verantwortlichen unterrichtet, bevor die Einschränkung aufgehoben wird.

4. Recht auf Löschung

a) Löschungspflicht

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

  1. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, fürdie sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
  2. Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem.Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
  3. Sie legen gem. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitungein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder Sie legen gem. Art. 21 Abs. 2 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein.
  4. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßigverarbeitet.
  5. Die Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten ist zurErfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt.
  6. Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden in Bezug aufangebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

b) Information an Dritte

Hat der Verantwortliche die Sie betreffenden personenbezogenen Daten öffentlich gemacht und ist er gem. Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu deren Löschung verpflichtet, so trifft er unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um für die Datenverarbeitung Verantwortliche, die die personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber zu informieren, dass Sie als betroffene Person von ihnen die Löschung aller Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt haben.

c) Ausnahmen

Das Recht auf Löschung und die soeben unter 4. b) beschriebenen Pflichten bestehen nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist

  1. zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information;
  2. zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, die die Verarbeitungnach dem Recht der Union oder der Mitgliedstaaten, dem der Verantwortliche unterliegt, erfordert, oder zur Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde;
  3. aus Gründen des öffentlichen Interesses im Bereich der öffentlichenGesundheit gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. h und i sowie Art. 9 Abs. 3 DSGVO;
  4. für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftlicheoder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gem. Art. 89 Abs. 1 DSGVO, soweit das unter Abschnitt a) genannte Recht voraussichtlich die Verwirklichung der Ziele dieser Verarbeitung unmöglich macht oder ernsthaft beeinträchtigt, oder
  5. zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

5. Recht auf Unterrichtung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

6. Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, die Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die Sie dem Verantwortlichen bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Außerdem haben Sie das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern

  1. die Verarbeitung auf einer Einwilligung gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit.a DSGVO oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO oder auf einem Vertrag gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b DSGVO beruht und
  2. die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.

In Ausübung dieses Rechts haben Sie ferner das Recht zu erwirken, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist. Freiheiten und Rechte anderer Personen dürfen hierdurch nicht beeinträchtigt werden.

Das Recht auf Datenübertragbarkeit gilt nicht für eine Verarbeitung personenbezogener Daten, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

7. Widerspruchsrecht

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 3 Satz 1 lit. b DSGVO i.V.m. § 3 LDSG erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.

Der Verantwortliche verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft - ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG - Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

8. Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

9. Automatisierte Entscheidung im Einzelfall einschließlich Profiling

Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung - einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht, wenn die Entscheidung

  1. für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen Ihnen unddem Verantwortlichen erforderlich ist,
  2. aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten,denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen enthalten oder
  3. mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung erfolgt.

Allerdings dürfen diese Entscheidungen nicht auf besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 Abs. 1 DSGVO beruhen, sofern nicht Art. 9 Abs. 2 lit. a oder g DSGVO gilt und angemessene Maßnahmen zum Schutz Ihrer Rechte und Freiheiten sowie Ihrer berechtigten Interessen getroffen wurden.

Hinsichtlich der in (1) und (3) genannten Fälle trifft der Verantwortliche angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie Ihre berechtigten Interessen zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört.

10. Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsorts, Ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes, zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Die Aufsichtsbehörde, bei der die Beschwerde eingereicht wurde, unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.

IX. Webseitenspezifische Datenschutzbestimmungen

1. Datenschutz im Bewerbungsverfahren

Wir verarbeiten personenbezogene Daten von Bewerbern im Rahmen der von uns ausgeschriebener Stellenangebote oder bei Initiativbewerbungen für Zwecke des Bewerbungsverfahrens. Dies kann elektronisch erfolgen, was insbesondere dann der Fall ist, wenn der Bewerber seine Unterlagen elektronisch per E-Mail oder ggf. über ein zu diesem Zweck angebotenes Webformular an uns übermittelt.Kommt es aufgrund einer solchen Bewerbung zum Abschluss eines Beschäftigungsverhältnisses zwischen Betroffenem und Verantwortlichem, so werden die Daten unter Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zum Zwecke der Abwicklung des Arbeitsverhältnisses gespeichert.Kommt es aufgrund einer solchen Bewerbung nicht zum Abschluss eines Beschäftigungsverhältnisses, so werden die Daten vom Verantwortlichen nach spätestens sechs Monaten gelöscht. Dies gilt nicht, wenn eine längere Aufbewahrung der Daten im berechtigten Interesse des Verantwortlichen liegt (etwa zur Rechtsverteidigung in einem Verfahren nach dem AGG).

2. Datenschutzbestimmung für Facebook

Unsere Webseite verwendet Komponenten des sozialen Netzwerkes Facebook. Dabei handelt es sich um eine Online-Community, mittels derer Nutzer virtuell interagieren und miteinander kommunizieren können. Zu diesem Zweck vernetzen sich Nutzer über Freundschaftsanfragen und erstellen Profile, die private Informationen und andere Daten, wie Fotos, Videos o.Ä., enthalten. Facebook ermöglicht es seinen Mitgliedern auch, personenbezogene oder unternehmensbezogene Informationen bereitzustellen.

Betrieben wird Facebook von der Firma Facebook, Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, United States of America.

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist, wenn der Betroffene innerhalb der Europäischen Union lebt, die Firma Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Republic of Ireland.

Ruft der Nutzer unserer Webseite eine Unterseite auf, auf der das Facebook-Plugin einbezogen ist, so lädt der Browser des Nutzers automatisch eine Darstellung dieser Facebook-Komponente herunter. In diesem Zusammenhang erhält Facebook Kenntnis darüber, welche Unterseite der Nutzer aufgerufen hat.

Eine Übersicht über alle verfügbaren Facebook-Plugins kann hier eingesehen werden: https://www.developers.facebook.com/docs/plugins/?locale=de_DE

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von Facebook und während des Besuchs auf unserer Webseite bei Facebook angemeldet, so erkennt Facebook, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem Facebook-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen "Gefällt-mir"-Button anklickt oder einen Kommentar abgibt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an Facebook verhindern, wenn er seine Sitzung bei Facebook vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Die Datenschutzbestimmungen von Facebook sind hier abrufbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy/

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 6 dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Facebook stellt dort ebenfalls eine Dokumentation darüber zur Verfügung, welche konkreten Einstellungsmöglichkeiten zum Datenschutz und zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer angeboten werden.

Darüber hinaus sind im Internet Anwendungen verfügbar, mittels derer Betroffene die Datenübermittlung an Facebook unterdrücken und verhindern können.

3. Datenschutzbestimmung für Google Analytics mit Anonymisierungsfunktion

Unsere Webseite verwendet Komponenten von Google Analytics, einem Webanalyse-Dienst zur Erhebung, Sammlung und Auswertung von Daten über das Verhalten der Nutzer unserer Webseite. Der Dienst erhebt insbesondere Daten darüber, von welcher Webseite aus der Nutzer unsere Webseite besucht hat (Referrer), welche Unterseiten der Nutzer aufgerufen hat und wie lange er auf den jeweiligen Seiten verweilt hat. Wir nutzen diese Daten zur Verbesserung unserer Webseite und zur Kosten-Nutzung-Analyse von Onlinewerbung.

Betrieben wird Google Analytics von der Firma Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043, United States of America.

Wir haben Google Analytics mit dem Zusatz "_gat.anonymizeIp" versehen. Dadurch wird die IP-Adresse eines Nutzers, der auf unsere Webseite von der Europäischen Union oder einem Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum aus zugreift, gekürzt und anonymisiert.

Google Analytics analysiert die Besucherströme auf unserer Webseite unter anderem dadurch, dass die übertragenen Daten und Informationen dazu genutzt werden, um uns ausführliche Berichte über die Aktivitäten und das Verhalten der Nutzer unserer Webseite zur Verfügung zu stellen und uns weitere im Zusammenhang mit unserer Webseite stehende Dienstleistungen anzubieten.

Google Analytics setzt ein Cookie auf dem Computersystem des Nutzers, welches es ermöglicht, eine Analyse der Nutzung unserer Webseite zu erstellen. Ruft der Nutzer eine unserer Unterseiten auf, auf denen Google Analytics integriert ist, wird der Browser des Nutzers dazu veranlasst, Daten zum Zwecke der Provisionsabrechnung und der Online-Werbung an Google Analytics zu übermitteln. Google Analytics erhält auf diese Weise personenbezogene Daten, wie die IP-Adresse des Nutzers, um auf diese Weise die Herkunft der Nutzer und die Werbeanzeigen-Klicks für Provisionsabrechnungen nachzuvollziehen.

Durch das Cookie werden personenbezogene Daten (zum Beispiel der Ort, von dem aus auf unsere Webseite zugegriffen worden ist, die Zeit des Zugriffs und dessen Dauer oder die Häufigkeit der Besuche des Nutzers) erhoben und gespeichert. Diese Daten, einschließlich der IP-Adresse, werden in die Vereinigten Staaten von Amerika übertragen und dort gespeichert. Google Analytics gibt diese Daten ggf. an Dritte weiter.

Wie in Ziffer 5 unserer Datenschutzerklärung dargestellt, kann der Betroffene das Setzen von Cookies verhindern und bereits gesetzte Cookies löschen. Dies betrifft auch durch Google Analytics gesetzte Cookies.

Darüber hinaus hat jeder Betroffene das Recht, der Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch Google Analytics dauerhaft zu widersprechen. Dazu kann der Betroffene ein Browser-Addon unter https://tools.google.com/dlpage/gaoptout laden und installieren. Dies teilt Google Analytics mit, dass die o.g. personenbezogenen Daten nicht übermittelt werden dürfen und gilt somit als Widerspruch.

Wird das Computersystem des Nutzers später zurückgesetzt, formatiert, gelöscht oder neu installiert, muss der Nutzer das oben genannte Browser-Addon erneut installieren, um Google Analytics zu deaktivieren. Gleiches gilt, wenn das Addon - gleich aus welchem Grund - deinstalliert wurde.

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 6 dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzerklärung von Google kann unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy abgerufen werden.

Die Datenschutzerklärung von Google Analytics ist hier einsehbar: http://www.google.com/analytics/terms/de.html

Eine genaue Beschreibung des Dienstes ist hier abrufbar: https://www.google.com/intl/de_de/analytics/

Gelangt ein Nutzer über eine solche Google-Anzeige auf unsere Webseite, so wird auf dessen Computersystem ein Conversion-Cookie gesetzt. Dieses ist 30 Tage lang gültig und nicht in der Lage, den Nutzer zu identifizieren. Dieses Cookie ermöglicht es im Rahmen seiner Gültigkeit, nachzuvollziehen, ob Unterseiten unserer Webseite aufgerufen werden. Sowohl wir als auch Google können über das Cookie erkennen, ob die betreffende Werbeanzeige Umsatz generiert hat, also gegebenenfalls ein Erwerb stattgefunden hat oder nicht.

Die durch das Cookie erhobenen Daten verwendet Google, um Besuchsstatistiken unserer Webseite zu erstellen. Wir wiederum nutzen diese Daten, um die Anzahl der Besucher zu ermitteln, die uns über solche Werbeanzeigen vermittelt worden sind - also um auszuwerten, inwieweit eine Werbeanzeige erfolgreich war oder nicht und auf diese Weise nicht erfolgreiche Anzeigen für die Zukunft verbessern zu können. Eine Identifikation des Nutzers ist dadurch nicht möglich.

Durch das Cookie werden personenbezogene Daten erhoben und gespeichert. Diese Daten, einschließlich der IP-Adresse, werden in die Vereinigten Staaten von Amerika übertragen und dort gespeichert. Google AdWords gibt diese Daten ggf. an Dritte weiter.

Wie in Ziffer 5 unserer Datenschutzerklärung dargestellt, kann der Betroffene das Setzen von Cookies verhindern und bereits gesetzte Cookies löschen. Dies betrifft auch durch Google AdWords gesetzte Cookies.

Darüber hinaus haben Nutzer die Möglichkeit, interessenbezogene Werbung durch Google AdWords dauerhaft zu widersprechen. Dazu muss der Nutzer von seinem Browser aus folgende Webseite aufrufen und dort die gewünschten Einstellungen vornehmen: www.google.de/settings/ads

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 6 dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzerklärung von Google kann unter https://www.google.de/intl/de/policies/privacy abgerufen werden.

4. Datenschutzbestimmung für SlideShare

Unsere Webseite nutzt Komponenten von SlideShare, einem Filehosting-Service von LinkedIn, mit dem Präsentationen, PDF-Dateien, Videos und Webinare ausgetauscht und archiviert werden können.

Betrieben wird SlideShare von der Firma LinkedIn Corp., 2029 Stierlin Court, Mountain View, CA 94043, United States of America.

Verantwortlicher im Sinne der DSGVO ist, wenn der Betroffene innerhalb der Europäischen Union lebt, LinkedIn Ireland, Pricacy Policy Issues, Wilton Plaza, Dublin 2, Republic of Ireland.

Für die bei SlideShare abgelegten Dateien stellt das System s.g. Einbettcodes zur Verfügung, also Programmcodes, die auf einer Webseite eingebettet werden können, sodass auf diese Weise Inhalt von Drittseiten auf der eigenen Webseite abgerufen und angezeigt werden kann, ohne die Inhalte selbst auf eigene Server kopieren zu müssen. Wir nutzen SlideShare zu dem Zweck, keine fremden Urheberrechte zu verletzen und unsere eigenen Server zu entlasten.

Nutzer, die unsere mit SlideShare-Komponenten ausgestatteten Unterseiten aufrufen, veranlassen dadurch ihren Browser, die entsprechenden SlideShare-Komponenten zu laden und anzuzeigen. In diesem Zusammenhang erhält SlideShare Kenntnis über die vom Nutzer aufgerufenen Unterseiten unserer Webseite.

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von SlideShare und während des Besuchs auf unserer Webseite bei SlideShare angemeldet, so erkennt SlideShare, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem SlideShare-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen Button anklickt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an SlideShare verhindern, wenn er seine Sitzung bei SlideShare vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 6 dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzbestimmungen von SlideShare sind hier abrufbar: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy

LinkedIn selbst nutzt Dienste wie Google Analytics, Quantcast, DoubleClick, BlueKai, Nielsen, Eloqua, Lotame und Comscore, die ihrerseits Cookies setzen können. Diese können unter https://www.linkedin.com/legal/cookie-policy abgelehnt werden.

5. Datenschutzbestimmung für Twitter

Unsere Webseite verwendet Komponenten des Kurznachrichten- und Microbloggingdienstes Twitter. Dabei handelt es sich um eine Online-Community, über die Nutzer auf 280 Zeichen begrenzte Kurznachrichten einschließlich Fotos oder Videos veröffentlichen und mit anderen Nutzern (Followern) teilen können.

Betrieben wird Twitter von der Firma Twitter, Inc., 1355 Market St., Suite 900, San Francisco, CA 94103, United States of America.

Ruft der Nutzer unserer Webseite eine Unterseite auf, auf der das Twitter-Plugin einbezogen ist, so lädt der Browser des Nutzers automatisch eine Darstellung dieser Twitter-Komponente herunter. In diesem Zusammenhang erhält Twitter Kenntnis darüber, welche Unterseite der Nutzer aufgerufen hat.

Eine Übersicht über alle verfügbaren Twitter-Plugins und Buttons kann hier eingesehen werden: https://about.twitter.com/de/resources/buttons

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von Twitter und während des Besuchs auf unserer Webseite bei Twitter angemeldet, so erkennt Twitter, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem Twitter-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen Twitter-Button anklickt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an Twitter verhindern, wenn er seine Sitzung bei Twitter vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 6 dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzbestimmungen von Twitter sind hier abrufbar: https://twitter.com/privacy?lang=de

6. Datenschutzbestimmung für YouTube

Unsere Webseite verwendet Komponenten des Video-Portals YouTube. YouTube ermöglicht es Nutzern, kostenfrei Videomaterial hochzuladen und zu veröffentlichen sowie den Videoinhalt anderer Nutzer durch Webstreaming anzusehen, zu bewerten und zu kommentieren.

Betrieben wird YouTube von der Firma YouTube LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, United States of America, einem Tochterunternehmen der Firma Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043, United States of America.

Ruft der Nutzer unserer Webseite eine Unterseite auf, auf der das YouTube-Plugin einbezogen ist, so lädt der Browser des Nutzers automatisch eine Darstellung dieser YouTube-Komponente herunter. In diesem Zusammenhang erhält YouTube Kenntnis darüber, welche Unterseite der Nutzer aufgerufen hat.

Eine Übersicht über YouTube-Dienste kann hier eingesehen werden: https://www.youtube.com/yt/about/de

Ist der Nutzer gleichzeitig Mitglied von YouTube und während des Besuchs auf unserer Webseite bei YouTube angemeldet, so erkennt YouTube, welche Unterseiten unserer Webseite er besucht und ordnet diese Daten seinem YouTube-Profil zu. Dies geschieht ebenfalls, wenn der Betroffene mittels der auf unserer Webseite angebotenen Komponenten einen YouTube-Button anklickt.

Der Nutzer kann die Übermittlung dieser Daten an YouTube verhindern, wenn er seine Sitzung bei YouTube vor dem Besuch unserer Webseite beendet und sich ausloggt.

Wir weisen darauf hin, dass die Möglichkeit besteht, dass die unter Ziffer 6 dieser Datenschutzerklärung genannten allgemeinen Daten und Informationen an den Anbieter übertragen werden und dass dieser sie speichert.

Die Datenschutzbestimmungen von YouTube sind hier abrufbar: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy

Leistungen von A-Z

Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

Klicken Sie einfach auf den gewünschten Buchstaben:

Weitere Informationen und Angebote

Anerkennen in Deutschland

Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

Einheitlicher Ansprechpartner

Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

rlp.de - Die Landesregierung

Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

Nach oben