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Gewählte Leistung: Erstmalige Überschreitung der Schwellenwerte bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zur Verwendung organischer Lösemittel oberhalb der Schwellenwerte anzeigen
Es wurden Informationen zu "Erstmalige Überschreitung der Schwellenwerte bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zur Verwendung organischer Lösemittel oberhalb der Schwellenwerte anzeigen" gefunden.

Geben Sie hier Wörter ein, die beschreiben, was Sie suchen (z.B. Personalausweis) oder eine Lebenssituation (z.B. Hausbau, Heirat). Anschließend zeigen wir Ihnen die dafür notwendigen Leistungen, zuständigen Stellen und Formulare an.

Erstmalige Überschreitung der Schwellenwerte bei nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen zur Verwendung organischer Lösemittel oberhalb der Schwellenwerte anzeigen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wenn Sie eine nicht genehmigungsbedürftige Anlage mit einem Lösemittelverbrauch betreiben und erstmalig die Schwellenwerte nach Anhang I der 31. BImSchV überschreiten, müssen Sie dies vorher bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde anzeigen.
Die Anzeigepflicht gilt für alle nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die bereits betrieben werden. Der Lösemittelverbrauch muss die Schwellenwerte nach Anhang I der 31. BImSchV erstmalig übersteigen. 
Maßgeblich für den Schwellenwert ist die Tätigkeit nach Anhang II der 31. BImSchV.
 

    Verfahrensablauf
    • Sie reichen Ihre Anzeige mit den für die Anlage maßgeblichen Daten bei der für Sie zuständigen Behörde ein
    • Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige 
    • Bei Bedarf fordert die zuständige Behörde weitere Unterlagen bei Ihnen an
       
      An wen muss ich mich wenden?

      Zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion 

        Zuständige Stelle

        Zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion 

          Voraussetzungen

          Sie betreiben eine Anlage, deren Lösemittelverbrauch die Schwellenwerte nach Anhang I der 31. BImSchV erstmalig übersteigt.

            Welche Unterlagen werden benötigt?

            Vollständige Anzeige mit den für die Anlage maßgeblichen Daten 

              Welche Gebühren fallen an?

              Es fallen keine Kosten an.

                Welche Fristen muss ich beachten?

                Antragsfrist: 6 Monate
                Sie müssen die Anzeige bis spätestens 6 Monate nach dem erstmaligen Überschreiten der Schwellenwerte für die Anlage einreichen.

                Antragsfrist: 6 Monate
                Sie müssen die Anzeige bis spätestens 6 Monate nach dem erstmaligen Überschreiten der Schwellenwerte für die Anlage einreichen.

                  Bearbeitungsdauer

                  Es gibt keine Bearbeitungsfrist.

                    Rechtsgrundlage
                    Rechtsbehelf

                    Keiner. Bei der Verwaltungsleistung handelt es sich um einen Realakt, gegen den kein Rechtsbehelf möglich ist.

                      Was sollte ich noch wissen?

                      Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie die Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegen.

                        Informationsstand

                        18.08.2023

                          Leistungsbeschreibung

                          Wenn Sie eine nicht genehmigungsbedürftige Anlage mit einem Lösemittelverbrauch betreiben und erstmalig die Schwellenwerte nach Anhang I der 31. BImSchV überschreiten, müssen Sie dies vorher bei der zuständigen Immissionsschutzbehörde anzeigen.
                          Die Anzeigepflicht gilt für alle nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen, die bereits betrieben werden. Der Lösemittelverbrauch muss die Schwellenwerte nach Anhang I der 31. BImSchV erstmalig übersteigen. 
                          Maßgeblich für den Schwellenwert ist die Tätigkeit nach Anhang II der 31. BImSchV.
                           

                          Verfahrensablauf

                          • Sie reichen Ihre Anzeige mit den für die Anlage maßgeblichen Daten bei der für Sie zuständigen Behörde ein
                          • Die zuständige Behörde prüft Ihre Anzeige 
                          • Bei Bedarf fordert die zuständige Behörde weitere Unterlagen bei Ihnen an
                             

                            An wen muss ich mich wenden?

                            Zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion 

                              Zuständige Stelle

                              Zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion 

                                Voraussetzungen

                                Sie betreiben eine Anlage, deren Lösemittelverbrauch die Schwellenwerte nach Anhang I der 31. BImSchV erstmalig übersteigt.

                                  Welche Unterlagen werden benötigt?

                                  Vollständige Anzeige mit den für die Anlage maßgeblichen Daten 

                                    Welche Gebühren fallen an?

                                    Es fallen keine Kosten an.

                                      Welche Fristen muss ich beachten?

                                      Antragsfrist: 6 Monate
                                      Sie müssen die Anzeige bis spätestens 6 Monate nach dem erstmaligen Überschreiten der Schwellenwerte für die Anlage einreichen.

                                      Antragsfrist: 6 Monate
                                      Sie müssen die Anzeige bis spätestens 6 Monate nach dem erstmaligen Überschreiten der Schwellenwerte für die Anlage einreichen.

                                        Bearbeitungsdauer

                                        Es gibt keine Bearbeitungsfrist.

                                          Rechtsgrundlage

                                          Rechtsbehelf

                                          Keiner. Bei der Verwaltungsleistung handelt es sich um einen Realakt, gegen den kein Rechtsbehelf möglich ist.

                                            Was sollte ich noch wissen?

                                            Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie die Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorlegen.

                                              Informationsstand

                                              18.08.2023

                                                Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

                                                Leistungen von A-Z

                                                Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

                                                Klicken Sie einfach auf den gewünschten Buchstaben:

                                                Weitere Links

                                                Weitere Informationen und Angebote

                                                Anerkennen in Deutschland
                                                Anerkennen in Deutschland

                                                Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                                                Einheitlicher Ansprechpartner
                                                Einheitlicher Ansprechpartner

                                                Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

                                                rlp.de - Die Landesregierung
                                                rlp.de - Die Landesregierung

                                                Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

                                                Open-Data-Plattform RLP
                                                Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

                                                Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

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