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Gewählte Leistung: Eine allgemeine Vorprüfung für die Feststellung der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Bergbau beantragen
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Eine allgemeine Vorprüfung für die Feststellung der Pflicht einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) im Bergbau beantragen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wenn Sie mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig sind, ein bergbauliches Neu- oder Erweiterungsvorhaben planen und die Voraussetzungen für die Pflicht zur allgemeinen Vorprüfung vorliegen, muss die zuständige Behörde eine allgemeine Vorprüfung durchführen. Mit dieser allgemeinen Vorprüfung stellt die Behörde fest, ob für Ihr Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verpflichtend ist.

Folgende Vorhaben benötigen beispielsweise eine allgemeine Vorprüfung:

  • Errichtung und Betrieb eines Steinbruchs mit einer Abbaufläche von 10 ha bis weniger als 25 ha
  • Gewinnung von Steinkohle, Braunkohle, bituminösen Gesteinen, Erzen und sonstigen nichtenergetischen Bodenschätzen
  • Gewinnung von Erdöl und Erdgas zu gewerblichen Zwecken
  • Halden mit einem Flächenbedarf von 10 Hektar oder mehr
  • Schlammlagerplätze und Klärteiche mit einem Flächenbedarf von 5 Hektar oder mehr
  • Bau einer Bahnstrecke für Gruben- oder Grubenanschlussbahnen mit den dazugehörigen Betriebsanlagen
  • Wassertransportleitungen zum Fortleiten von Wässern aus der Tagebauentwässerung oder Leitungen zum Fortleiten von salzhaltigen Wässern aus der Gewinnung und Aufbereitung von Kali- und Steinsalz einschließlich solcher aus Kalihalden, die den Bereich des Betriebsgeländes überschreiten
  • Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Sicherstellung oder Endlagerung radioaktiver Stoffe
  • Tiefbohrungen ab 1.000 Metern Teufe zur Gewinnung von Erdwärme in Naturschutzgebieten,
  • sonstige betriebsplanpflichtige Vorhaben einschließlich der zur Durchführung bergbaulicher Vorhaben erforderlichen betriebsplanpflichtigen Maßnahmen
  • weiter Tiefbohrungen ab 1.000 Metern Teufe
Neben der allgemeinen Vorprüfung gibt es auch eine standortbezogene Vorprüfung.
    Verfahrensablauf

    Sie können die allgemeine Vorprüfung online über die Plattform „BergPass“ oder schriftlich bei Ihrer zuständigen Bergbehörde beantragen.

    Allgemeine Vorprüfung online beantragen:

    • Rufen Sie die Online-Plattform „BergPass“ auf und melden Sie sich an.
      • Für die Anmeldung benötigen Sie eine BundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
    • Rufen Sie den Antrag auf und füllen Sie ihn vollständig und wahrheitsgemäß aus.
    • Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch und senden Sie den Antrag ab.

    Allgemeine Vorprüfung schriftlich beantragen:

    • Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Behörde in Verbindung und stimmen Sie die erforderlichen Antragsunterlagen ab.
    • Reichen Sie den Antrag und alle erforderlichen Unterlagen bei Ihrer zuständigen Bergbehörde ein.

    Weitere Verfahrensschritte:

    • Die zuständige Bergbehörde prüft, ob für die Zulassung Ihres Vorhabens eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig ist.
    • Sofern die zuständige Behörde eine Vorprüfung vorgenommen hat, gibt sie das Ergebnis der Feststellung der UVPPflicht der Öffentlichkeit bekannt und nennt die wesentlichen Gründe für das Bestehen oder Nichtbestehen der UVP-Pflicht.
    • Ist eine UVP durchzuführen, dann wird in der Regel im nächsten Schritt der Untersuchungsrahmen für den UVPBericht festgelegt. Dazu unterrichtet und berät Sie die Bergbehörde frühzeitig über Inhalt, Umfang, Detailtiefe und die zu verwendenden Methoden der Untersuchungen.
    • Die zuständige Behörde kann Ihnen Gelegenheit zu einer Besprechung des Untersuchungsrahmens geben.
    • Sie erhalten außerdem einen Kostenbescheid. Bezahlen Sie die Gebühren.
      An wen muss ich mich wenden?

      Bitte wenden Sie sich an das Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB).

        Voraussetzungen
        • Sie müssen mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig sein und ein Neu oder Erweiterungsvorhaben planen.
        • Sie haben noch keine Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.

        Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist notwendig, wenn Ihr Vorhaben eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt:

        • Bei Ihrem Vorhaben sind erhebliche Umwelteinwirkungen zu erwarten, das bedeutet:
          • Sie errichten, betreiben oder erweitern eine der Anlagen, die in der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) aufgelistet sind.
        • Von Ihrem Vorhaben geht ein Störfallrisiko aus, das bedeutet, unvorhergesehene Ereignisse führen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erheblichen Personen, Sach- und Umweltschäden.
        • Ihr Vorhaben setzt sich aus mehreren (Teil)Vorhaben zusammen, die in der Summe die gesetzlich festgelegten Schwellenwerte für Umwelteinwirkungen erreichen oder überschreiten.
        • Sie haben Ihr ursprüngliches Vorhaben zwischenzeitlich so geändert, dass
          • in der Summe die gesetzlich festgelegten Schwellenwerte für Umwelteinwirkungen erreicht oder überschritten werden oder
          • die Änderung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann.
          Welche Unterlagen werden benötigt?

          Sie müssen für die allgemeine Vorprüfung folgende Angaben übermitteln:

          • Angaben über die physischen Merkmale des gesamten Vorhabens und der Abrissarbeiten,
          • Angaben über den Standort des Vorhabens und der ökologischen Empfindlichkeit der Gebiete, sowie über die Schutzgüter, die durch das Vorhaben beeinträchtigt werden können,
          • mögliche erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf die betroffenen Schutzgüter infolge
            • der erwarteten Rückstände und Emissionen sowie gegebenenfalls der Abfallerzeugung,
            • der Nutzung der natürlichen Ressourcen, insbesondere Fläche, Boden, Wasser, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
          • Ergebnisse vorgelagerter Umweltprüfungen oder anderer rechtlich vorgeschriebener Untersuchungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens.
            Welche Gebühren fallen an?

            Gebühr: 100,00 - 1000,00 EUR
            Vorkasse: Nein
            https://www.landesrecht.rlp.de/bsrp/document/jlr-GeolLAmtGebVRP2007V3Anlage
            In die Berechnung der tatsächlichen Kosten gehen mehrere Faktoren wie der Zeitaufwand der Bearbeitung und Auslagen für Dienstgeschäfte ein.

              Welche Fristen muss ich beachten?

              Es gibt keine Frist.

                Bearbeitungsdauer

                Bearbeitungsdauer: 0 - 6 Wochen
                Die Bearbeitungsdauer beginnt mit Eingang der erforderlichen Unterlagen. In Ausnahmefällen kann die zuständige Behörde die Bearbeitungsdauer um bis zu 3 Wochen oder, wenn die Prüfung besonders schwierig ist, um bis zu 6 Wochen verlängern.

                  Rechtsgrundlage

                  § 5 UVPG i.V.m. § 1 UVP-V Bergbau

                  Rechtsbehelf

                  Die Feststellung der UVP-Pflicht können Sie nicht anfechten. Beruht die Feststellung auf einer Vorprüfung, kann in einem gerichtlichen Verfahren lediglich geprüft werden, ob die Vorprüfung den gesetzlichen Vorgaben entsprechend durchgeführt worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist.

                    Was sollte ich noch wissen?

                    Bei der Vorprüfung berücksichtigt die Behörde, ob erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen durch Merkmale Ihres Vorhabens, des Standorts oder durch Ihre Vorkehrungen offensichtlich ausgeschlossen werden. Liegen der Behörde Ergebnisse vorgelagerter Umweltprüfungen oder anderer rechtlich vorgeschriebener Untersuchungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens vor, bezieht sie diese Ergebnisse in die Vorprüfung ein.

                      Weiterführende Informationen
                      Informationsstand

                      17.08.2023

                        Leistungsbeschreibung

                        Wenn Sie mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig sind, ein bergbauliches Neu- oder Erweiterungsvorhaben planen und die Voraussetzungen für die Pflicht zur allgemeinen Vorprüfung vorliegen, muss die zuständige Behörde eine allgemeine Vorprüfung durchführen. Mit dieser allgemeinen Vorprüfung stellt die Behörde fest, ob für Ihr Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) verpflichtend ist.

                        Folgende Vorhaben benötigen beispielsweise eine allgemeine Vorprüfung:

                        • Errichtung und Betrieb eines Steinbruchs mit einer Abbaufläche von 10 ha bis weniger als 25 ha
                        • Gewinnung von Steinkohle, Braunkohle, bituminösen Gesteinen, Erzen und sonstigen nichtenergetischen Bodenschätzen
                        • Gewinnung von Erdöl und Erdgas zu gewerblichen Zwecken
                        • Halden mit einem Flächenbedarf von 10 Hektar oder mehr
                        • Schlammlagerplätze und Klärteiche mit einem Flächenbedarf von 5 Hektar oder mehr
                        • Bau einer Bahnstrecke für Gruben- oder Grubenanschlussbahnen mit den dazugehörigen Betriebsanlagen
                        • Wassertransportleitungen zum Fortleiten von Wässern aus der Tagebauentwässerung oder Leitungen zum Fortleiten von salzhaltigen Wässern aus der Gewinnung und Aufbereitung von Kali- und Steinsalz einschließlich solcher aus Kalihalden, die den Bereich des Betriebsgeländes überschreiten
                        • Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Sicherstellung oder Endlagerung radioaktiver Stoffe
                        • Tiefbohrungen ab 1.000 Metern Teufe zur Gewinnung von Erdwärme in Naturschutzgebieten,
                        • sonstige betriebsplanpflichtige Vorhaben einschließlich der zur Durchführung bergbaulicher Vorhaben erforderlichen betriebsplanpflichtigen Maßnahmen
                        • weiter Tiefbohrungen ab 1.000 Metern Teufe
                        Neben der allgemeinen Vorprüfung gibt es auch eine standortbezogene Vorprüfung.

                        Verfahrensablauf

                        Sie können die allgemeine Vorprüfung online über die Plattform „BergPass“ oder schriftlich bei Ihrer zuständigen Bergbehörde beantragen.

                        Allgemeine Vorprüfung online beantragen:

                        • Rufen Sie die Online-Plattform „BergPass“ auf und melden Sie sich an.
                          • Für die Anmeldung benötigen Sie eine BundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
                        • Rufen Sie den Antrag auf und füllen Sie ihn vollständig und wahrheitsgemäß aus.
                        • Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch und senden Sie den Antrag ab.

                        Allgemeine Vorprüfung schriftlich beantragen:

                        • Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Behörde in Verbindung und stimmen Sie die erforderlichen Antragsunterlagen ab.
                        • Reichen Sie den Antrag und alle erforderlichen Unterlagen bei Ihrer zuständigen Bergbehörde ein.

                        Weitere Verfahrensschritte:

                        • Die zuständige Bergbehörde prüft, ob für die Zulassung Ihres Vorhabens eine Umweltverträglichkeitsprüfung nötig ist.
                        • Sofern die zuständige Behörde eine Vorprüfung vorgenommen hat, gibt sie das Ergebnis der Feststellung der UVPPflicht der Öffentlichkeit bekannt und nennt die wesentlichen Gründe für das Bestehen oder Nichtbestehen der UVP-Pflicht.
                        • Ist eine UVP durchzuführen, dann wird in der Regel im nächsten Schritt der Untersuchungsrahmen für den UVPBericht festgelegt. Dazu unterrichtet und berät Sie die Bergbehörde frühzeitig über Inhalt, Umfang, Detailtiefe und die zu verwendenden Methoden der Untersuchungen.
                        • Die zuständige Behörde kann Ihnen Gelegenheit zu einer Besprechung des Untersuchungsrahmens geben.
                        • Sie erhalten außerdem einen Kostenbescheid. Bezahlen Sie die Gebühren.

                          An wen muss ich mich wenden?

                          Bitte wenden Sie sich an das Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB).

                            Voraussetzungen

                            • Sie müssen mit Ihrem Unternehmen im Bergbau tätig sein und ein Neu oder Erweiterungsvorhaben planen.
                            • Sie haben noch keine Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung beantragt.

                            Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist notwendig, wenn Ihr Vorhaben eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt:

                            • Bei Ihrem Vorhaben sind erhebliche Umwelteinwirkungen zu erwarten, das bedeutet:
                              • Sie errichten, betreiben oder erweitern eine der Anlagen, die in der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) aufgelistet sind.
                            • Von Ihrem Vorhaben geht ein Störfallrisiko aus, das bedeutet, unvorhergesehene Ereignisse führen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erheblichen Personen, Sach- und Umweltschäden.
                            • Ihr Vorhaben setzt sich aus mehreren (Teil)Vorhaben zusammen, die in der Summe die gesetzlich festgelegten Schwellenwerte für Umwelteinwirkungen erreichen oder überschreiten.
                            • Sie haben Ihr ursprüngliches Vorhaben zwischenzeitlich so geändert, dass
                              • in der Summe die gesetzlich festgelegten Schwellenwerte für Umwelteinwirkungen erreicht oder überschritten werden oder
                              • die Änderung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann.

                              Welche Unterlagen werden benötigt?

                              Sie müssen für die allgemeine Vorprüfung folgende Angaben übermitteln:

                              • Angaben über die physischen Merkmale des gesamten Vorhabens und der Abrissarbeiten,
                              • Angaben über den Standort des Vorhabens und der ökologischen Empfindlichkeit der Gebiete, sowie über die Schutzgüter, die durch das Vorhaben beeinträchtigt werden können,
                              • mögliche erhebliche Auswirkungen des Vorhabens auf die betroffenen Schutzgüter infolge
                                • der erwarteten Rückstände und Emissionen sowie gegebenenfalls der Abfallerzeugung,
                                • der Nutzung der natürlichen Ressourcen, insbesondere Fläche, Boden, Wasser, Tiere, Pflanzen und biologische Vielfalt,
                              • Ergebnisse vorgelagerter Umweltprüfungen oder anderer rechtlich vorgeschriebener Untersuchungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens.

                                Welche Gebühren fallen an?

                                Gebühr: 100,00 - 1000,00 EUR
                                Vorkasse: Nein
                                https://www.landesrecht.rlp.de/bsrp/document/jlr-GeolLAmtGebVRP2007V3Anlage
                                In die Berechnung der tatsächlichen Kosten gehen mehrere Faktoren wie der Zeitaufwand der Bearbeitung und Auslagen für Dienstgeschäfte ein.

                                  Welche Fristen muss ich beachten?

                                  Es gibt keine Frist.

                                    Bearbeitungsdauer

                                    Bearbeitungsdauer: 0 - 6 Wochen
                                    Die Bearbeitungsdauer beginnt mit Eingang der erforderlichen Unterlagen. In Ausnahmefällen kann die zuständige Behörde die Bearbeitungsdauer um bis zu 3 Wochen oder, wenn die Prüfung besonders schwierig ist, um bis zu 6 Wochen verlängern.

                                      Rechtsgrundlage

                                      § 5 UVPG i.V.m. § 1 UVP-V Bergbau

                                      Rechtsbehelf

                                      Die Feststellung der UVP-Pflicht können Sie nicht anfechten. Beruht die Feststellung auf einer Vorprüfung, kann in einem gerichtlichen Verfahren lediglich geprüft werden, ob die Vorprüfung den gesetzlichen Vorgaben entsprechend durchgeführt worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist.

                                        Was sollte ich noch wissen?

                                        Bei der Vorprüfung berücksichtigt die Behörde, ob erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen durch Merkmale Ihres Vorhabens, des Standorts oder durch Ihre Vorkehrungen offensichtlich ausgeschlossen werden. Liegen der Behörde Ergebnisse vorgelagerter Umweltprüfungen oder anderer rechtlich vorgeschriebener Untersuchungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens vor, bezieht sie diese Ergebnisse in die Vorprüfung ein.

                                          Weiterführende Informationen

                                          Informationsstand

                                          17.08.2023

                                            Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

                                            Leistungen von A-Z

                                            Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

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                                            Anerkennen in Deutschland

                                            Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

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                                            Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

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