Logo Header Rheinland Pfalz

© Julie Sponholz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz

Wo?

Geben Sie Ihren Ort an, um regionalisierte Informationen zu erhalten. (ändern)

Was?

Sie haben in "Dienstleistungen und Ihr Ansprechpartner für Anliegen" gesucht. (ändern)

Gewählte Leistung: Rundfunkveranstalter landesweite Zulassung beantragen
Es wurden Informationen zu "Rundfunkveranstalter landesweite Zulassung beantragen" gefunden.

Geben Sie hier Wörter ein, die beschreiben, was Sie suchen (z.B. Personalausweis) oder eine Lebenssituation (z.B. Hausbau, Heirat). Anschließend zeigen wir Ihnen die dafür notwendigen Leistungen, zuständigen Stellen und Formulare an.

Rundfunkveranstalter landesweite Zulassung beantragen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wer als Rundfunkveranstalter in Rheinland-Pfalz tätig werden will, bedarf der Zulassung.

Zuständig für die Entscheidung über die Zulassung landesweiter, regionaler oder lokaler Angebote ist die Versammlung der Medienanstalt RLP. Bei Fernsehprogrammen überprüft zusätzlich die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) die konzentrations-rechtliche Zulässigkeit der Unternehmung.

Für Angebote, die bestimmte Nutzerzahlen nicht überschreiten, gelten besondere Bestimmungen.

Die Zulassung ist nicht übertragbar und wird erteilt für:

  • die Art des Rundfunkdienstes (Hörfunk, Fernsehen),
  • die Programmgattung,
  • die Programmdauer,
  • die Übertragungstechniken
  • das Verbreitungsgebiet,
  • die Beteiligungsverhältnisse des Antragstellers und
  • Programmschema
    Verfahrensablauf

    Die Zulassung muss schriftlich bei der Medienanstalt Rheinland-Pfalz beantragt werden.

      An wen muss ich mich wenden?

      Bitte wenden Sie sich an die Medienanstalt Rheinland-Pfalz.

        Zuständige Stelle

        Die Zuständigkeit obliegt der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.

          Voraussetzungen

          Eine Zulassung darf nur an eine natürliche oder juristische Person erteilt werden, die

          • unbeschränkt geschäftsfähig ist,
          • die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, nicht durch Richterspruch verloren hat,
          • das Grundrecht der freien Meinungsäußerung verletzt werden,
          • als Vereinigung nicht verboten ist,
          • ihren Wohnsitz oder Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem sonstigen Mitgliedstaat der Europäische Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum hat und gerichtlich verfolgt werden kann,
          • die Gewähr dafür bietet, dass sie unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften und der auf dieser Grundlage erlassenen Verwaltungsakte Rundfunk veranstaltet.
            Welche Unterlagen werden benötigt?
            • schriftlicher Antrag
            • Angaben zum Beteiligungsverhältnis
            • Angaben zum Antragstellenden
            • Programmschema
            • Finanzplan
            • Verträge, die den zeitlichen Umfang sowie die Herkunft von Programmzulieferungen beinhalten,
            • Vollständigkeitserklärung der Unterlagen
              Welche Gebühren fallen an?

              Die Kosten richten sich nach Art und Umfang der Rundfunkveranstaltung.

                Rechtsgrundlage
                Rechtsbehelf

                Sie können gegen ablehnende Entscheidungen Widerspruch einlegen.

                  Was sollte ich noch wissen?

                  Jede geplante Veränderung von Beteiligungsverhältnissen oder sonstigen Einflüssen ist bei der Medienanstalt RLP vor ihrem Vollzug schriftlich anzumelden.

                    Informationsstand

                    11.02.2021

                      Leistungsbeschreibung

                      Wer als Rundfunkveranstalter in Rheinland-Pfalz tätig werden will, bedarf der Zulassung.

                      Zuständig für die Entscheidung über die Zulassung landesweiter, regionaler oder lokaler Angebote ist die Versammlung der Medienanstalt RLP. Bei Fernsehprogrammen überprüft zusätzlich die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) die konzentrations-rechtliche Zulässigkeit der Unternehmung.

                      Für Angebote, die bestimmte Nutzerzahlen nicht überschreiten, gelten besondere Bestimmungen.

                      Die Zulassung ist nicht übertragbar und wird erteilt für:

                      • die Art des Rundfunkdienstes (Hörfunk, Fernsehen),
                      • die Programmgattung,
                      • die Programmdauer,
                      • die Übertragungstechniken
                      • das Verbreitungsgebiet,
                      • die Beteiligungsverhältnisse des Antragstellers und
                      • Programmschema

                      Verfahrensablauf

                      Die Zulassung muss schriftlich bei der Medienanstalt Rheinland-Pfalz beantragt werden.

                        An wen muss ich mich wenden?

                        Bitte wenden Sie sich an die Medienanstalt Rheinland-Pfalz.

                          Zuständige Stelle

                          Die Zuständigkeit obliegt der Medienanstalt Rheinland-Pfalz.

                            Voraussetzungen

                            Eine Zulassung darf nur an eine natürliche oder juristische Person erteilt werden, die

                            • unbeschränkt geschäftsfähig ist,
                            • die Fähigkeit, öffentliche Ämter zu bekleiden, nicht durch Richterspruch verloren hat,
                            • das Grundrecht der freien Meinungsäußerung verletzt werden,
                            • als Vereinigung nicht verboten ist,
                            • ihren Wohnsitz oder Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem sonstigen Mitgliedstaat der Europäische Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum hat und gerichtlich verfolgt werden kann,
                            • die Gewähr dafür bietet, dass sie unter Beachtung der gesetzlichen Vorschriften und der auf dieser Grundlage erlassenen Verwaltungsakte Rundfunk veranstaltet.

                              Welche Unterlagen werden benötigt?

                              • schriftlicher Antrag
                              • Angaben zum Beteiligungsverhältnis
                              • Angaben zum Antragstellenden
                              • Programmschema
                              • Finanzplan
                              • Verträge, die den zeitlichen Umfang sowie die Herkunft von Programmzulieferungen beinhalten,
                              • Vollständigkeitserklärung der Unterlagen

                                Welche Gebühren fallen an?

                                Die Kosten richten sich nach Art und Umfang der Rundfunkveranstaltung.

                                  Rechtsgrundlage

                                  Rechtsbehelf

                                  Sie können gegen ablehnende Entscheidungen Widerspruch einlegen.

                                    Was sollte ich noch wissen?

                                    Jede geplante Veränderung von Beteiligungsverhältnissen oder sonstigen Einflüssen ist bei der Medienanstalt RLP vor ihrem Vollzug schriftlich anzumelden.

                                      Informationsstand

                                      11.02.2021

                                        Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

                                        Leistungen von A-Z

                                        Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

                                        Klicken Sie einfach auf den gewünschten Buchstaben:

                                        Weitere Links

                                        Weitere Informationen und Angebote

                                        Anerkennen in Deutschland
                                        Anerkennen in Deutschland

                                        Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                                        Einheitlicher Ansprechpartner
                                        Einheitlicher Ansprechpartner

                                        Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

                                        rlp.de - Die Landesregierung
                                        rlp.de - Die Landesregierung

                                        Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

                                        Open-Data-Plattform RLP
                                        Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

                                        Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

                                        Nach oben