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Gewählte Leistung: Sicherheitsbericht zu Betriebsbereichen der oberen Klasse nach Störfall-Vorordnung vorlegen
Es wurden Informationen zu "Sicherheitsbericht zu Betriebsbereichen der oberen Klasse nach Störfall-Vorordnung vorlegen" gefunden.

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Sicherheitsbericht zu Betriebsbereichen der oberen Klasse nach Störfall-Vorordnung vorlegen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wenn Sie einen Betriebsbereich der oberen Klasse in Betrieb nehmen wollen, müssen Sie vorher einen Sicherheitsbericht bei der zuständigen Behörde einreichen.

    Verfahrensablauf
    • Sie reichen Ihre Anzeige mit dem Sicherheitsbericht fristgereich bei der für Sie zuständigen Behörde ein.
    • Die zuständige Behörde prüft Ihren Sicherheitsbericht.
    • Bei Bedarf fordert die zuständige Behörde weitere Unterlagen bei Ihnen an.
    • Das Ergebnis der Prüfung teilt Ihnen die zuständige Behörde mit, sofern der Sicherheitsbericht kein Gegenstand eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens ist.
       
      An wen muss ich mich wenden?

      Bitte wenden Sie sich an die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion.

        Voraussetzungen

        Sie möchten einen Betriebsbereich der oberen Klasse in Betrieb nehmen.

          Welche Unterlagen werden benötigt?
          • Vollständige Anzeige
          • Sicherheitsbericht mit den Mindestangaben nach Anhang II der 12. BImSchV
            Welche Gebühren fallen an?

            Es fallen keine Kosten an.

              Welche Fristen muss ich beachten?

              Sie müssen die Anzeige innerhalb einer von der zuständigen Behörde gesetzten Frist vor Inbetriebnahme vorlegen.

                Bearbeitungsdauer

                Es gibt keine Bearbeitungsfrist.

                  Rechtsgrundlage
                  Rechtsbehelf

                  Keiner. Bei der Verwaltungsleistung handelt es sich um einen Realakt, gegen den kein Rechtsbehelf möglich ist.

                    Was sollte ich noch wissen?

                    Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie den Sicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig einreichen.

                      Informationsstand

                      18.08.2023

                        Leistungsbeschreibung

                        Wenn Sie einen Betriebsbereich der oberen Klasse in Betrieb nehmen wollen, müssen Sie vorher einen Sicherheitsbericht bei der zuständigen Behörde einreichen.

                        Verfahrensablauf

                        • Sie reichen Ihre Anzeige mit dem Sicherheitsbericht fristgereich bei der für Sie zuständigen Behörde ein.
                        • Die zuständige Behörde prüft Ihren Sicherheitsbericht.
                        • Bei Bedarf fordert die zuständige Behörde weitere Unterlagen bei Ihnen an.
                        • Das Ergebnis der Prüfung teilt Ihnen die zuständige Behörde mit, sofern der Sicherheitsbericht kein Gegenstand eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens ist.
                           

                          An wen muss ich mich wenden?

                          Bitte wenden Sie sich an die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion.

                            Voraussetzungen

                            Sie möchten einen Betriebsbereich der oberen Klasse in Betrieb nehmen.

                              Welche Unterlagen werden benötigt?

                              • Vollständige Anzeige
                              • Sicherheitsbericht mit den Mindestangaben nach Anhang II der 12. BImSchV

                                Welche Gebühren fallen an?

                                Es fallen keine Kosten an.

                                  Welche Fristen muss ich beachten?

                                  Sie müssen die Anzeige innerhalb einer von der zuständigen Behörde gesetzten Frist vor Inbetriebnahme vorlegen.

                                    Bearbeitungsdauer

                                    Es gibt keine Bearbeitungsfrist.

                                      Rechtsgrundlage

                                      Rechtsbehelf

                                      Keiner. Bei der Verwaltungsleistung handelt es sich um einen Realakt, gegen den kein Rechtsbehelf möglich ist.

                                        Was sollte ich noch wissen?

                                        Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie den Sicherheitsbericht nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig einreichen.

                                          Informationsstand

                                          18.08.2023

                                            Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

                                            Leistungen von A-Z

                                            Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

                                            Klicken Sie einfach auf den gewünschten Buchstaben:

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                                            Anerkennen in Deutschland
                                            Anerkennen in Deutschland

                                            Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                                            Einheitlicher Ansprechpartner
                                            Einheitlicher Ansprechpartner

                                            Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

                                            rlp.de - Die Landesregierung
                                            rlp.de - Die Landesregierung

                                            Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

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                                            Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

                                            Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

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