Logo Header Rheinland Pfalz

© Julie Sponholz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz

Wo?

Sie haben Dahn als Ort festgelegt. (ändern  löschen)

Was?

Sie haben in "Dienstleistungen und Ihr Ansprechpartner für Anliegen" gesucht. (ändern)

Gewählte Leistung: Verlängerung einer zugelassenen Sorte beantragen
Es wurden Informationen zu "Verlängerung einer zugelassenen Sorte beantragen" gefunden.

Geben Sie hier Wörter ein, die beschreiben, was Sie suchen (z.B. Personalausweis) oder eine Lebenssituation (z.B. Hausbau, Heirat). Anschließend zeigen wir Ihnen die dafür notwendigen Leistungen, zuständigen Stellen und Formulare an.

Verlängerung einer zugelassenen Sorte beantragen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wenn die Zulassung einer von Ihnen oder anderen eingetrage¬nen Züchterinnen und Züchtern vertriebenen Pflanzensorte ausläuft, kann jeder der eingetragenen Züchter oder jede eingetragene Züchterin eine Verlängerung der Zulassung beim Bundessortenamt (BSA) beantragen. Die erfolgreiche Verlängerung wird dann für alle weiteren Züchter und Züchterinnen eingetragen.

Das BSA entscheidet, ob eine landwirtschaftliche Pflanzensorte für weitere 10 Jahre zugelassen wird. Die Zulassung von Reb- und Obstsorten kann für weitere 20 Jahre verlängert werden.

    Verfahrensablauf

    Sie können Ihren Antrag auf Verlängerung der Sortenzulassung online, per Post oder per Fax beim BSA einreichen.

    Online:

    • Gehen Sie auf die Internetseite des BSA und füllen Sie das Antragsformular („Antrag auf Verlängerung der Sortenzulassung“) aus.
    • Um das Formular nutzen zu können, benötigen Sie 
      • Ihre Züchternummer (wird im Blatt für Sortenwesen veröffentlicht) und 
      • ein Passwort (wird auf Anforderung vergeben).
    • Senden Sie den Antrag online ab.

    Per Post oder per Fax:

    • Alternativ können Sie die Formulare nach dem Ausfüllen ausdrucken, unterschreiben und per Post oder Fax an das BSA schicken. 

    Fehlen Ihnen fachliche Informationen für die Antragsformulare, wenden Sie sich bitte direkt an die Sortenverwaltung in Referat 104.

      Voraussetzungen
      • Das BSA hat die Sorte bereits zugelassen.
      • Die registerlichen Voraussetzungen werden erfüllt, das heißt, die Sorte ist noch unterscheidbar, homogen und beständig.  
      • Die Anbau- und Marktbedeutung rechtfertigt eine Verlängerung oder die Verlängerung ist zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung pflanzengenetischer Ressourcen erforderlich.
        Welche Unterlagen werden benötigt?
        • Formloser Antrag auf Verlängerung der Sorte oder Nutzung des Formulars auf der Internetseite des BSA.
          Welche Gebühren fallen an?

          Gebühr: 450,00 EUR
          Vorkasse: Nein
          https://www.bundessortenamt.de/bsa/media/Files/Bekanntm/BNr_1521.pdf
          Für die Entscheidung über die Verlängerung einer Sortenzulassung fallen Kosten an. Die genauen Gebühren entnehmen Sie bitte dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis der BMELBGebV (Abschnitt 16: Saatgutverkehrsgesetz und Sortenschutzgesetz). Zahlungsweise: Überweisung

            Welche Fristen muss ich beachten?

            Antragsfrist: 2 Jahre
            Den Antrag auf Verlängerung müssen Sie spätestens 2 Jahre vor Ablauf der Sortenzulassung stellen. Eine bereits zugelassene landwirtschaftliche Pflanzensorte wird für weitere 10 Jahre, bereits zugelassene Reb- und Obstsorten weitere 20 Jahre zugelassen. Entscheidet das BSA über einen Antrag auf Verlängerung vor Ablauf der Sortenzulassung nicht unanfechtbar, so verlängert sich die Dauer der Sortenzulassung bis zum Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung. Wenn das BSA die Verlängerung ablehnt, kann es für die Anerkennung und den Vertrieb dieser Sorte eine Auslauffrist bis spätestens zum 30. Juni des 3. Jahres nach Ablauf der Zulassungsdauer setzen.

              Bearbeitungsdauer

              Bearbeitungsdauer: 2 Jahre
              Verlängerung ist zwei Jahre vor Zulassungsende zu beantragen. Über die Verlängerung wird mit Ende der Zulassung entschieden.

                Rechtsgrundlage
                Rechtsbehelf
                • Widerspruch

                Weitere Informationen, wie Sie Widerspruch einlegen, finden Sie im Bescheid.

                • Verwaltungsgerichtliche Klage
                  Anträge / Formulare

                  Formulare vorhanden: Ja
                  Schriftform erforderlich: Nein 
                  Formlose Antragsstellung möglich: Ja
                  Persönliches Erscheinen nötig: Nein
                  Online-Dienste vorhanden: Ja

                    Weiterführende Informationen
                    Informationsstand

                    21.04.2023

                      Leistungsbeschreibung

                      Wenn die Zulassung einer von Ihnen oder anderen eingetrage¬nen Züchterinnen und Züchtern vertriebenen Pflanzensorte ausläuft, kann jeder der eingetragenen Züchter oder jede eingetragene Züchterin eine Verlängerung der Zulassung beim Bundessortenamt (BSA) beantragen. Die erfolgreiche Verlängerung wird dann für alle weiteren Züchter und Züchterinnen eingetragen.

                      Das BSA entscheidet, ob eine landwirtschaftliche Pflanzensorte für weitere 10 Jahre zugelassen wird. Die Zulassung von Reb- und Obstsorten kann für weitere 20 Jahre verlängert werden.

                      Verfahrensablauf

                      Sie können Ihren Antrag auf Verlängerung der Sortenzulassung online, per Post oder per Fax beim BSA einreichen.

                      Online:

                      • Gehen Sie auf die Internetseite des BSA und füllen Sie das Antragsformular („Antrag auf Verlängerung der Sortenzulassung“) aus.
                      • Um das Formular nutzen zu können, benötigen Sie 
                        • Ihre Züchternummer (wird im Blatt für Sortenwesen veröffentlicht) und 
                        • ein Passwort (wird auf Anforderung vergeben).
                      • Senden Sie den Antrag online ab.

                      Per Post oder per Fax:

                      • Alternativ können Sie die Formulare nach dem Ausfüllen ausdrucken, unterschreiben und per Post oder Fax an das BSA schicken. 

                      Fehlen Ihnen fachliche Informationen für die Antragsformulare, wenden Sie sich bitte direkt an die Sortenverwaltung in Referat 104.

                        Voraussetzungen

                        • Das BSA hat die Sorte bereits zugelassen.
                        • Die registerlichen Voraussetzungen werden erfüllt, das heißt, die Sorte ist noch unterscheidbar, homogen und beständig.  
                        • Die Anbau- und Marktbedeutung rechtfertigt eine Verlängerung oder die Verlängerung ist zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung pflanzengenetischer Ressourcen erforderlich.

                          Welche Unterlagen werden benötigt?

                          • Formloser Antrag auf Verlängerung der Sorte oder Nutzung des Formulars auf der Internetseite des BSA.

                            Welche Gebühren fallen an?

                            Gebühr: 450,00 EUR
                            Vorkasse: Nein
                            https://www.bundessortenamt.de/bsa/media/Files/Bekanntm/BNr_1521.pdf
                            Für die Entscheidung über die Verlängerung einer Sortenzulassung fallen Kosten an. Die genauen Gebühren entnehmen Sie bitte dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis der BMELBGebV (Abschnitt 16: Saatgutverkehrsgesetz und Sortenschutzgesetz). Zahlungsweise: Überweisung

                              Welche Fristen muss ich beachten?

                              Antragsfrist: 2 Jahre
                              Den Antrag auf Verlängerung müssen Sie spätestens 2 Jahre vor Ablauf der Sortenzulassung stellen. Eine bereits zugelassene landwirtschaftliche Pflanzensorte wird für weitere 10 Jahre, bereits zugelassene Reb- und Obstsorten weitere 20 Jahre zugelassen. Entscheidet das BSA über einen Antrag auf Verlängerung vor Ablauf der Sortenzulassung nicht unanfechtbar, so verlängert sich die Dauer der Sortenzulassung bis zum Eintritt der Unanfechtbarkeit der Entscheidung. Wenn das BSA die Verlängerung ablehnt, kann es für die Anerkennung und den Vertrieb dieser Sorte eine Auslauffrist bis spätestens zum 30. Juni des 3. Jahres nach Ablauf der Zulassungsdauer setzen.

                                Bearbeitungsdauer

                                Bearbeitungsdauer: 2 Jahre
                                Verlängerung ist zwei Jahre vor Zulassungsende zu beantragen. Über die Verlängerung wird mit Ende der Zulassung entschieden.

                                  Rechtsgrundlage

                                  Rechtsbehelf

                                  • Widerspruch

                                  Weitere Informationen, wie Sie Widerspruch einlegen, finden Sie im Bescheid.

                                  • Verwaltungsgerichtliche Klage

                                    Anträge / Formulare

                                    Formulare vorhanden: Ja
                                    Schriftform erforderlich: Nein 
                                    Formlose Antragsstellung möglich: Ja
                                    Persönliches Erscheinen nötig: Nein
                                    Online-Dienste vorhanden: Ja

                                      Weiterführende Informationen

                                      Informationsstand

                                      21.04.2023

                                        Ihr Anliegen direkt online starten:

                                        Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

                                        Leistungen von A-Z

                                        Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

                                        Klicken Sie einfach auf den gewünschten Buchstaben:

                                        Weitere Links

                                        Weitere Informationen und Angebote

                                        Anerkennen in Deutschland
                                        Anerkennen in Deutschland

                                        Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                                        Einheitlicher Ansprechpartner
                                        Einheitlicher Ansprechpartner

                                        Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

                                        rlp.de - Die Landesregierung
                                        rlp.de - Die Landesregierung

                                        Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

                                        Open-Data-Plattform RLP
                                        Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

                                        Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

                                        Nach oben