Logo Header Rheinland Pfalz

© Julie Sponholz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Bürger- und Unternehmensservice Rheinland-Pfalz

Wo?

Sie haben Dahn als Ort festgelegt. (ändern  löschen)

Was?

Sie haben in "Dienstleistungen und Ihr Ansprechpartner für Anliegen" gesucht. (ändern)

Gewählte Leistung: Abberufung von verantwortliche Personen im Bergbau anzeigen
Es wurden 1 Stellen gefunden.

Geben Sie hier Wörter ein, die beschreiben, was Sie suchen (z.B. Personalausweis) oder eine Lebenssituation (z.B. Hausbau, Heirat). Anschließend zeigen wir Ihnen die dafür notwendigen Leistungen, zuständigen Stellen und Formulare an.

Abberufung von verantwortliche Personen im Bergbau anzeigen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

In Bergbaubetrieben müssen die Verantwortlichkeiten im Hinblick auf Sicherheit und Ordnung im Bergbau klar geregelt sein. Neben Ihnen als Unternehmerinnen und Unternehmern und Ihren Vertretungspersonen sorgen auch sogenannte „verantwortliche Personen“ für einen ordnungsgemäßen Betriebsablauf.

Verantwortliche Personen sind Aufsichtspersonen, die zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder eines Betriebsteiles bestellt wurden. Verantwortliche Personen gewährleisten beispielsweise die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten oder kontrollieren die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen. Werden keine verantwortlichen Personen bestellt, sind Sie als Unternehmerin oder Unternehmer unmittelbar verantwortlich.

Wenn Sie verantwortliche Personen in Ihrem Betrieb abberufen, müssen Sie dies der zuständigen Bergbehörde mitteilen.

    Verfahrensablauf

    Sie können die Abberufung verantwortlicher Personen online über die Plattform „BergPass“ oder schriftlich bei Ihrer zuständigen Bergbehörde anzeigen.

    Abberufung online anzeigen:

    • Rufen Sie die Online-Plattform „BergPass“ auf und melden Sie sich an.
      • Für die Anzeige der Abberufung benötigen Sie eine BundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
    • Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch.

    Abberufung schriftlich anzeigen:

    • Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Bergbehörde in Verbindung.
    • Reichen Sie alle erforderlichen Unterlagen dort ein.

    Weitere Verfahrensschritte:

    • Sie erhalten eine Eingangsbestätigung.
    • Die zuständige Behörde nimmt Ihre Anzeige der Abberufung entgegen und prüft die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen, wird sie sich mit Ihnen in Verbindung setzen.
      An wen muss ich mich wenden?

      Bitte wenden Sie sich an das Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB).

        Voraussetzungen
        • Als verantwortliche Person dürfen nur Personen beschäftigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben und Befugnisse die erforderliche Zuverlässigkeit, Fachkunde und körperliche Eignung besitzen.
        • Sie müssen auch nach Abberufung der verantwortlichen Person so viele verantwortliche Personen im Betrieb beschäftigen, wie es für die planmäßige und sichere Führung Ihres Betriebes erforderlich ist.
        • Die Aufgaben und Befugnisse der verantwortlichen Personen müssen Sie auch nach deren Abberufung eindeutig und lückenlos festlegen und aufeinander abstimmen, sodass eine geordnete Zusammenarbeit gewährleistet ist.
          Welche Unterlagen werden benötigt?

          Nachweise über die Abberufung der verantwortlichen Person

            Welche Gebühren fallen an?

            Gebühr: gebührenfrei

              Welche Fristen muss ich beachten?

              Es gibt keine Frist. Sie müssen die Anzeige aber unverzüglich einreichen.

                Bearbeitungsdauer

                Bearbeitungsdauer: 1 - 5 Werktage
                Binnen 1 – 5 Werktagen erhalten Sie eine Eingangsbestätigung.

                Bearbeitungsdauer: 4 - 6 Wochen
                Falls Unterlagen fehlen, meldet sich die Behörde binnen 6 Wochen bei Ihnen.

                  Rechtsgrundlage
                  Rechtsbehelf

                  Keine

                    Was sollte ich noch wissen?

                    Auch wenn sich die Stellung einer verantwortlichen Person im Betrieb ändert oder Sie eine weitere verantwortliche Person bestellen, müssen Sie dies mitteilen.

                    Bei Versäumnis droht eine Geldbuße von bis zu EUR 25.000 Euro.

                      Informationsstand

                      29.12.2022

                        Leistungsbeschreibung

                        In Bergbaubetrieben müssen die Verantwortlichkeiten im Hinblick auf Sicherheit und Ordnung im Bergbau klar geregelt sein. Neben Ihnen als Unternehmerinnen und Unternehmern und Ihren Vertretungspersonen sorgen auch sogenannte „verantwortliche Personen“ für einen ordnungsgemäßen Betriebsablauf.

                        Verantwortliche Personen sind Aufsichtspersonen, die zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebes oder eines Betriebsteiles bestellt wurden. Verantwortliche Personen gewährleisten beispielsweise die Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten oder kontrollieren die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen. Werden keine verantwortlichen Personen bestellt, sind Sie als Unternehmerin oder Unternehmer unmittelbar verantwortlich.

                        Wenn Sie verantwortliche Personen in Ihrem Betrieb abberufen, müssen Sie dies der zuständigen Bergbehörde mitteilen.

                        Verfahrensablauf

                        Sie können die Abberufung verantwortlicher Personen online über die Plattform „BergPass“ oder schriftlich bei Ihrer zuständigen Bergbehörde anzeigen.

                        Abberufung online anzeigen:

                        • Rufen Sie die Online-Plattform „BergPass“ auf und melden Sie sich an.
                          • Für die Anzeige der Abberufung benötigen Sie eine BundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
                        • Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch.

                        Abberufung schriftlich anzeigen:

                        • Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Bergbehörde in Verbindung.
                        • Reichen Sie alle erforderlichen Unterlagen dort ein.

                        Weitere Verfahrensschritte:

                        • Sie erhalten eine Eingangsbestätigung.
                        • Die zuständige Behörde nimmt Ihre Anzeige der Abberufung entgegen und prüft die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen, wird sie sich mit Ihnen in Verbindung setzen.

                          An wen muss ich mich wenden?

                          Bitte wenden Sie sich an das Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB).

                            Voraussetzungen

                            • Als verantwortliche Person dürfen nur Personen beschäftigen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben und Befugnisse die erforderliche Zuverlässigkeit, Fachkunde und körperliche Eignung besitzen.
                            • Sie müssen auch nach Abberufung der verantwortlichen Person so viele verantwortliche Personen im Betrieb beschäftigen, wie es für die planmäßige und sichere Führung Ihres Betriebes erforderlich ist.
                            • Die Aufgaben und Befugnisse der verantwortlichen Personen müssen Sie auch nach deren Abberufung eindeutig und lückenlos festlegen und aufeinander abstimmen, sodass eine geordnete Zusammenarbeit gewährleistet ist.

                              Welche Unterlagen werden benötigt?

                              Nachweise über die Abberufung der verantwortlichen Person

                                Welche Gebühren fallen an?

                                Gebühr: gebührenfrei

                                  Welche Fristen muss ich beachten?

                                  Es gibt keine Frist. Sie müssen die Anzeige aber unverzüglich einreichen.

                                    Bearbeitungsdauer

                                    Bearbeitungsdauer: 1 - 5 Werktage
                                    Binnen 1 – 5 Werktagen erhalten Sie eine Eingangsbestätigung.

                                    Bearbeitungsdauer: 4 - 6 Wochen
                                    Falls Unterlagen fehlen, meldet sich die Behörde binnen 6 Wochen bei Ihnen.

                                      Rechtsgrundlage

                                      Rechtsbehelf

                                      Keine

                                        Was sollte ich noch wissen?

                                        Auch wenn sich die Stellung einer verantwortlichen Person im Betrieb ändert oder Sie eine weitere verantwortliche Person bestellen, müssen Sie dies mitteilen.

                                        Bei Versäumnis droht eine Geldbuße von bis zu EUR 25.000 Euro.

                                          Informationsstand

                                          29.12.2022

                                            Ihr Anliegen direkt online starten:

                                            Landesamt für Geologie und Bergbau

                                            Emy-Roeder-Str. 5
                                            55129 Mainz
                                            06131 9254-0
                                            06131 9254-123
                                            Kontakt aufnehmen
                                            https://www.lgb-rlp.de/startseite.html

                                            Alle Informationen anzeigen

                                            Leistungen von A-Z

                                            Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

                                            Klicken Sie einfach auf den gewünschten Buchstaben:

                                            Weitere Links

                                            Weitere Informationen und Angebote

                                            Anerkennen in Deutschland
                                            Anerkennen in Deutschland

                                            Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                                            Einheitlicher Ansprechpartner
                                            Einheitlicher Ansprechpartner

                                            Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

                                            rlp.de - Die Landesregierung
                                            rlp.de - Die Landesregierung

                                            Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

                                            Open-Data-Plattform RLP
                                            Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

                                            Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

                                            Nach oben