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Gewählte Leistung: Erlaubnis oder gehobene Erlaubnis zur Benutzung eines Gewässers widerrufen
Es wurden Informationen zu "Erlaubnis oder gehobene Erlaubnis zur Benutzung eines Gewässers widerrufen" gefunden.

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Erlaubnis oder gehobene Erlaubnis zur Benutzung eines Gewässers widerrufen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Eine Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser (Niederschlagswasser, Schmutzwasser, Mischwasser) in ein oberirdisches Gewässer und / oder über eine Versickerung in das Grundwasser kann in Deutschland widerrufen werden. Hierzu kann bei der zuständigen Behörde ein Antrag gestellt werden.

    Verfahrensablauf
    • Behörde erklärt NutzerIn das Widerrufsverfahren für die bestehende Erlaubnis
    • NutzerIn erstellt Antragsunterlagen und reicht diese ein.
    • Behörde prüft Antragsunterlagen; fordert ggf. Unterlagen nach und beteiligt ggf. betroffene Stellen
    • NutzerIn reicht Unterlagen nach, betroffene Stellen geben ihre Stellungnahmen zum Verfahren ab
    • Behörde prüft nachgereichte Unterlagen und eingegangene Stellungnahmen
    • Behörde erstellt den Widerruf der Erlaubnis auf Basis der geprüften und ggf. ergänzten Antragsunterlagen
    • NutzerIn erhält Widerrufsbescheid der zuvor bestehenden Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser
    • NutzerIn bezahlt die Verwaltungsgebühr
      An wen muss ich mich wenden?

      Bitte wenden Sie sich an die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und Süd, Kreisverwaltungen und in kreisfreien Städten die Stadtverwaltungen.

        Zuständige Stelle

        Die zuständige Stelle wird durch landesrechtliche Regelung der einzelnen Bundesländer festgelegt.

        Die Zuständigkeit obliegt der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und Süd, Kreisverwaltungen und in kreisfreien Städten die Stadtverwaltungen.

          Voraussetzungen

          Die mit der Erlaubnis zugelassene Gewässerbenutzung wird zukünftig nicht mehr ausgeübt.

            Welche Unterlagen werden benötigt?

            Die erforderlichen Unterlagen (im wesentlichen Begründung) sind abhängig von der zu widerrufenden Erlaubnis zur Abwassereinleitung.

              Welche Gebühren fallen an?

              Für die Verwaltungsleistung „Einleiten von Abwasser in Gewässer Widerruf der Erlaubnis“ ist eine Verwaltungsgebühr an das jeweilige Bundesland zu entrichten. Die Verwaltungsgebühr richtet sich nach den jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen zu den Verwaltungsgebühren.

              Die Kosten für die Erteilung einer Erlaubnis liegen zwischen 16,10 € bis 425,00€

                Welche Fristen muss ich beachten?

                Es sind keine Fristen zu beachten.

                  Bearbeitungsdauer

                  Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der eingereichten Anträge und Unterlagen.

                  Grundsätzlich beträgt die Bearbeitungsdauer mindestens 3 Monate. Bearbeitungsdauer ist unter Umständen abhängig davon, wann nachzureichende Unterlagen vorgelegt werden

                    Rechtsgrundlage
                    Rechtsbehelf

                    Gegen den Widerruf kann Widerspruch innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe eingelegt werden.

                      Anträge / Formulare

                      Die Bezeichnung und Ausführung der einzelnen Formulare ist in den einzelnen Bundesländern verschieden. Allgemein formuliert gibt es Antragsformular, Checklisten und Merkblätter als Erklärungen bzw. Vordrucke.

                      • Ggf. Verlinkung zu vorgenannten Formularen: Bundesland spezifisch
                      • Onlineverfahren möglich: Bundesland spezifisch
                      • Schriftform erforderlich: Bundesland spezifisch
                      • Persönliches Erscheinen nötig: Bundesland spezifisch

                      In Rheinland-Pfalz gilt:

                      • Onlineverfahren: nein
                      • Schriftform erforderlich: ja
                      • Persönliches Erscheinen: nein
                        Unterstützende Institutionen
                        Informationsstand

                        01.06.2021

                          Leistungsbeschreibung

                          Eine Erlaubnis für die Einleitung von Abwasser (Niederschlagswasser, Schmutzwasser, Mischwasser) in ein oberirdisches Gewässer und / oder über eine Versickerung in das Grundwasser kann in Deutschland widerrufen werden. Hierzu kann bei der zuständigen Behörde ein Antrag gestellt werden.

                          Verfahrensablauf

                          • Behörde erklärt NutzerIn das Widerrufsverfahren für die bestehende Erlaubnis
                          • NutzerIn erstellt Antragsunterlagen und reicht diese ein.
                          • Behörde prüft Antragsunterlagen; fordert ggf. Unterlagen nach und beteiligt ggf. betroffene Stellen
                          • NutzerIn reicht Unterlagen nach, betroffene Stellen geben ihre Stellungnahmen zum Verfahren ab
                          • Behörde prüft nachgereichte Unterlagen und eingegangene Stellungnahmen
                          • Behörde erstellt den Widerruf der Erlaubnis auf Basis der geprüften und ggf. ergänzten Antragsunterlagen
                          • NutzerIn erhält Widerrufsbescheid der zuvor bestehenden Erlaubnis zur Einleitung von Abwasser
                          • NutzerIn bezahlt die Verwaltungsgebühr

                            An wen muss ich mich wenden?

                            Bitte wenden Sie sich an die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und Süd, Kreisverwaltungen und in kreisfreien Städten die Stadtverwaltungen.

                              Zuständige Stelle

                              Die zuständige Stelle wird durch landesrechtliche Regelung der einzelnen Bundesländer festgelegt.

                              Die Zuständigkeit obliegt der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord und Süd, Kreisverwaltungen und in kreisfreien Städten die Stadtverwaltungen.

                                Voraussetzungen

                                Die mit der Erlaubnis zugelassene Gewässerbenutzung wird zukünftig nicht mehr ausgeübt.

                                  Welche Unterlagen werden benötigt?

                                  Die erforderlichen Unterlagen (im wesentlichen Begründung) sind abhängig von der zu widerrufenden Erlaubnis zur Abwassereinleitung.

                                    Welche Gebühren fallen an?

                                    Für die Verwaltungsleistung „Einleiten von Abwasser in Gewässer Widerruf der Erlaubnis“ ist eine Verwaltungsgebühr an das jeweilige Bundesland zu entrichten. Die Verwaltungsgebühr richtet sich nach den jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen zu den Verwaltungsgebühren.

                                    Die Kosten für die Erteilung einer Erlaubnis liegen zwischen 16,10 € bis 425,00€

                                      Welche Fristen muss ich beachten?

                                      Es sind keine Fristen zu beachten.

                                        Bearbeitungsdauer

                                        Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Qualität und dem Umfang der eingereichten Anträge und Unterlagen.

                                        Grundsätzlich beträgt die Bearbeitungsdauer mindestens 3 Monate. Bearbeitungsdauer ist unter Umständen abhängig davon, wann nachzureichende Unterlagen vorgelegt werden

                                          Rechtsgrundlage

                                          Rechtsbehelf

                                          Gegen den Widerruf kann Widerspruch innerhalb von einem Monat nach Bekanntgabe eingelegt werden.

                                            Anträge / Formulare

                                            Die Bezeichnung und Ausführung der einzelnen Formulare ist in den einzelnen Bundesländern verschieden. Allgemein formuliert gibt es Antragsformular, Checklisten und Merkblätter als Erklärungen bzw. Vordrucke.

                                            • Ggf. Verlinkung zu vorgenannten Formularen: Bundesland spezifisch
                                            • Onlineverfahren möglich: Bundesland spezifisch
                                            • Schriftform erforderlich: Bundesland spezifisch
                                            • Persönliches Erscheinen nötig: Bundesland spezifisch

                                            In Rheinland-Pfalz gilt:

                                            • Onlineverfahren: nein
                                            • Schriftform erforderlich: ja
                                            • Persönliches Erscheinen: nein

                                              Unterstützende Institutionen

                                              Informationsstand

                                              01.06.2021

                                                Bitte beachten Sie die nebenstehenden Hinweise.

                                                Leistungen von A-Z

                                                Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

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                                                Anerkennen in Deutschland

                                                Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                                                Einheitlicher Ansprechpartner
                                                Einheitlicher Ansprechpartner

                                                Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

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