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Gewählte Leistung: Abwassereinleitung in öffentliche Abwasseranlagen genehmigen
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Abwassereinleitung in öffentliche Abwasseranlagen genehmigen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wenn Sie Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage einleiten möchten, benötigen Sie eine Genehmigung. Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt die Genehmigungspflicht.

Für bestimmte  Branchen und Tätigkeiten (wie zum Beispiel Chemische Industrie, Papierherstellung, Metallverarbeitung, Kühlwassernutzung), sind im Abwasser Schadstoffe zu erwarten, die in einer kommunalen Kläranlage nicht ausreichend gereinigt werden. Hierfür sind Anforderungen in den branchenspezifischen Anhängen der Abwasserverordnung festgelegt.

Zur Einhaltung dieser Anforderungen sind besondere Maßnahmen und Abwasservorbehandlungsanlagen erforderlich, um die Schadstofffracht so zu verringern, dass das Abwasser danach schadlos in einer öffentlichen Kläranlage gereinigt werden kann.

Wenn Sie Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage einleiten möchten, benötigen Sie eine Genehmigung. Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt die Genehmigungspflicht.

Für bestimmte  Branchen und Tätigkeiten (wie zum Beispiel Chemische Industrie, Papierherstellung, Metallverarbeitung, Kühlwassernutzung), sind im Abwasser Schadstoffe zu erwarten, die in einer kommunalen Kläranlage nicht ausreichend gereinigt werden. Hierfür sind Anforderungen in den branchenspezifischen Anhängen der Abwasserverordnung festgelegt.

Zur Einhaltung dieser Anforderungen sind besondere Maßnahmen und Abwasservorbehandlungsanlagen erforderlich, um die Schadstofffracht so zu verringern, dass das Abwasser danach schadlos in einer öffentlichen Kläranlage gereinigt werden kann.

Die zur Abwasserbeseitigung verpflichteten Städte und Gemeinden für Indirekteinleitungen erteilen zusätzlich eine satzungsrechtliche Genehmigung für die Einleitung des Abwassers in ihre jeweilige öffentliche Abwasseranlage, in der weitergehende Anforderungen enthalten sein können

    Verfahrensablauf
    • Die Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen können Sie bei der zuständigen Stelle beantragen.
    • Sie füllen die Antragsunterlagen aus und reichen diese  mit allen erforderlichen Unterlagen ein.
    • Die zuständige Stelle prüft Ihren Antrag.
    • Wenn alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann Ihr Antrag genehmigt werden.
    • Sie erhalten eine Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
    • Die Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen können Sie bei der zuständigen Stelle beantragen.
    • Sie füllen die Antragsunterlagen aus und reichen diese  mit allen erforderlichen Unterlagen ein.
    • Die zuständige Stelle prüft Ihren Antrag.
    • Wenn alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann Ihr Antrag genehmigt werden.
    • Sie erhalten eine Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen

    In Rheinland-Pfalz gilt Nachfolgendes:

    • Die zuständige Struktur und Genehmigungsdirektion Nord beziehungsweise Süd, erklärt Ihnen das Genehmigungsverfahren zur Indirekteinleitung.
    • Sie erstellen die Antragsunterlagen mit Hilfe eines Fachplaners und reichen diese ein.
    • Die zuständige Struktur und Genehmigungsdirektion prüft Ihre Antragsunterlagen. Gegebenenfalls reichen Sie geforderte Unterlagen nach.
    • Ihre nachgereichten Unterlagen werden geprüft.
    • Die Genehmigung wird auf Basis der geprüften und gegebenenfalls nachgereichten Antragsunterlagen erstellt.
    • Sie erhalten einen Genehmigungsbescheid zur Indirekteinleitung.
    • Sie bezahlen die Verwaltungsgebühr.
      An wen muss ich mich wenden?

      Bitte wenden Sie sich an die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord beziehungsweise Süd.

        Zuständige Stelle

        Die Zuständigkeit in Rheinland-Pfalz obliegt den Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord beziehungsweise Süd.

          Voraussetzungen

          Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn

          • die für das Abwasser geltenden Anforderungen der Abwasserverordnung eingehalten werden,
          • die öffentliche Kläranlage das Abwasser angemessen reinigen kann und
          • das Abwasser beim einleitenden Betrieb gegebenenfalls so vorbehandelt wird, dass die vorhergehenden Voraussetzungen erfüllt werden.

          Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn

          • die für das Abwasser geltenden Anforderungen der Abwasserverordnung eingehalten werden,
          • die öffentliche Kläranlage das Abwasser angemessen reinigen kann und
          • das Abwasser beim einleitenden Betrieb gegebenenfalls so vorbehandelt wird, dass die vorhergehenden Voraussetzungen erfüllt werden.

          Außerdem

          • Muss die Einleitung vom Träger der Kanalisation genehmigt werden.
          • Darf die Einleitung nicht das an der Abwasseranlage arbeitende Personal gefährden, Anlagen oder Ausrüstung beschädigen oder den Betrieb der Kläranlage beeinträchtigen.
          • Darf das in der öffentlichen Kläranlage gereinigte Wasser Umwelt und aufnehmendes Gewässer nicht schädigen.
          • Muss der Klärschlamm sicher beseitigt werden.
            Welche Unterlagen werden benötigt?
            •  Antrag

            Die weiteren erforderlichen Unterlagen sind abhängig von dem Abwasser (beispielsweise industrielles Abwasser oder gewerbliches Abwasser), das in die öffentliche Abwasseranlage eingeleitet werden soll. Genauere Informationen erhalten Sie von der zuständigen Stelle.

            Gegebenenfalls:

            • Informationen zur Produktion des einleitenden Betriebs
            • Informationen über das anfallende Abwasser, die Abwasserkanäle und die vorgesehenen Vorbehandlungsanlagen
              Welche Gebühren fallen an?

              Gebühr: 50,00 - 3000,00 EUR
              Vorkasse: Nein
              https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/jlr-UmwMinGebVRP2019rahmen
              Die Kosten für „Genehmigung einer Indirekteinleitung nach § 58 Abs. 1 WHG“ liegen gemäß der Landesverordnung über Gebühren auf dem Gebiet des Umweltrechts vom 28. August 2019, Anlage Besonderen Gebührenver-zeichnis auf dem Gebiet des Umweltrechts Ziffer 11.6.6 zwischen 50,00 bis 3000,00 €. Gegebenenfalls fallen zusätzliche Auslagen (Kosten für förmliche Zustellung oder öffentliche Bekanntmachungen) an.

                Welche Fristen muss ich beachten?

                Ihr Antrag muss genehmigt sein, bevor Sie Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage einleiten. Stellen Sie den Antrag daher rechtzeitig, mindestens sechs Monate vor der Einleitung des Abwassers in eine öffentliche Abwasseranlage.

                  Bearbeitungsdauer

                  Voraussichtlich beträgt die Bearbeitungsdauer mindestens 3 Monate.

                  Die Bearbeitungsdauer verzögert sich, wenn Unterlagen nachgereicht werden müssen.

                    Rechtsgrundlage
                    Rechtsbehelf

                    Widerspruch

                      Was sollte ich noch wissen?
                      Unterstützende Institutionen

                      Landesamt für Umwelt

                        Weiterführende Informationen
                        Informationsstand

                        09.02.2023

                          Leistungsbeschreibung

                          Wenn Sie Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage einleiten möchten, benötigen Sie eine Genehmigung. Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt die Genehmigungspflicht.

                          Für bestimmte  Branchen und Tätigkeiten (wie zum Beispiel Chemische Industrie, Papierherstellung, Metallverarbeitung, Kühlwassernutzung), sind im Abwasser Schadstoffe zu erwarten, die in einer kommunalen Kläranlage nicht ausreichend gereinigt werden. Hierfür sind Anforderungen in den branchenspezifischen Anhängen der Abwasserverordnung festgelegt.

                          Zur Einhaltung dieser Anforderungen sind besondere Maßnahmen und Abwasservorbehandlungsanlagen erforderlich, um die Schadstofffracht so zu verringern, dass das Abwasser danach schadlos in einer öffentlichen Kläranlage gereinigt werden kann.

                          Wenn Sie Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage einleiten möchten, benötigen Sie eine Genehmigung. Unter bestimmten Voraussetzungen entfällt die Genehmigungspflicht.

                          Für bestimmte  Branchen und Tätigkeiten (wie zum Beispiel Chemische Industrie, Papierherstellung, Metallverarbeitung, Kühlwassernutzung), sind im Abwasser Schadstoffe zu erwarten, die in einer kommunalen Kläranlage nicht ausreichend gereinigt werden. Hierfür sind Anforderungen in den branchenspezifischen Anhängen der Abwasserverordnung festgelegt.

                          Zur Einhaltung dieser Anforderungen sind besondere Maßnahmen und Abwasservorbehandlungsanlagen erforderlich, um die Schadstofffracht so zu verringern, dass das Abwasser danach schadlos in einer öffentlichen Kläranlage gereinigt werden kann.

                          Die zur Abwasserbeseitigung verpflichteten Städte und Gemeinden für Indirekteinleitungen erteilen zusätzlich eine satzungsrechtliche Genehmigung für die Einleitung des Abwassers in ihre jeweilige öffentliche Abwasseranlage, in der weitergehende Anforderungen enthalten sein können

                          Verfahrensablauf

                          • Die Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen können Sie bei der zuständigen Stelle beantragen.
                          • Sie füllen die Antragsunterlagen aus und reichen diese  mit allen erforderlichen Unterlagen ein.
                          • Die zuständige Stelle prüft Ihren Antrag.
                          • Wenn alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann Ihr Antrag genehmigt werden.
                          • Sie erhalten eine Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen
                          • Die Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen können Sie bei der zuständigen Stelle beantragen.
                          • Sie füllen die Antragsunterlagen aus und reichen diese  mit allen erforderlichen Unterlagen ein.
                          • Die zuständige Stelle prüft Ihren Antrag.
                          • Wenn alle erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind, kann Ihr Antrag genehmigt werden.
                          • Sie erhalten eine Genehmigung zur Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen

                          In Rheinland-Pfalz gilt Nachfolgendes:

                          • Die zuständige Struktur und Genehmigungsdirektion Nord beziehungsweise Süd, erklärt Ihnen das Genehmigungsverfahren zur Indirekteinleitung.
                          • Sie erstellen die Antragsunterlagen mit Hilfe eines Fachplaners und reichen diese ein.
                          • Die zuständige Struktur und Genehmigungsdirektion prüft Ihre Antragsunterlagen. Gegebenenfalls reichen Sie geforderte Unterlagen nach.
                          • Ihre nachgereichten Unterlagen werden geprüft.
                          • Die Genehmigung wird auf Basis der geprüften und gegebenenfalls nachgereichten Antragsunterlagen erstellt.
                          • Sie erhalten einen Genehmigungsbescheid zur Indirekteinleitung.
                          • Sie bezahlen die Verwaltungsgebühr.

                            An wen muss ich mich wenden?

                            Bitte wenden Sie sich an die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord beziehungsweise Süd.

                              Zuständige Stelle

                              Die Zuständigkeit in Rheinland-Pfalz obliegt den Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord beziehungsweise Süd.

                                Voraussetzungen

                                Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn

                                • die für das Abwasser geltenden Anforderungen der Abwasserverordnung eingehalten werden,
                                • die öffentliche Kläranlage das Abwasser angemessen reinigen kann und
                                • das Abwasser beim einleitenden Betrieb gegebenenfalls so vorbehandelt wird, dass die vorhergehenden Voraussetzungen erfüllt werden.

                                Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn

                                • die für das Abwasser geltenden Anforderungen der Abwasserverordnung eingehalten werden,
                                • die öffentliche Kläranlage das Abwasser angemessen reinigen kann und
                                • das Abwasser beim einleitenden Betrieb gegebenenfalls so vorbehandelt wird, dass die vorhergehenden Voraussetzungen erfüllt werden.

                                Außerdem

                                • Muss die Einleitung vom Träger der Kanalisation genehmigt werden.
                                • Darf die Einleitung nicht das an der Abwasseranlage arbeitende Personal gefährden, Anlagen oder Ausrüstung beschädigen oder den Betrieb der Kläranlage beeinträchtigen.
                                • Darf das in der öffentlichen Kläranlage gereinigte Wasser Umwelt und aufnehmendes Gewässer nicht schädigen.
                                • Muss der Klärschlamm sicher beseitigt werden.

                                  Welche Unterlagen werden benötigt?

                                  •  Antrag

                                  Die weiteren erforderlichen Unterlagen sind abhängig von dem Abwasser (beispielsweise industrielles Abwasser oder gewerbliches Abwasser), das in die öffentliche Abwasseranlage eingeleitet werden soll. Genauere Informationen erhalten Sie von der zuständigen Stelle.

                                  Gegebenenfalls:

                                  • Informationen zur Produktion des einleitenden Betriebs
                                  • Informationen über das anfallende Abwasser, die Abwasserkanäle und die vorgesehenen Vorbehandlungsanlagen

                                    Welche Gebühren fallen an?

                                    Gebühr: 50,00 - 3000,00 EUR
                                    Vorkasse: Nein
                                    https://landesrecht.rlp.de/bsrp/document/jlr-UmwMinGebVRP2019rahmen
                                    Die Kosten für „Genehmigung einer Indirekteinleitung nach § 58 Abs. 1 WHG“ liegen gemäß der Landesverordnung über Gebühren auf dem Gebiet des Umweltrechts vom 28. August 2019, Anlage Besonderen Gebührenver-zeichnis auf dem Gebiet des Umweltrechts Ziffer 11.6.6 zwischen 50,00 bis 3000,00 €. Gegebenenfalls fallen zusätzliche Auslagen (Kosten für förmliche Zustellung oder öffentliche Bekanntmachungen) an.

                                      Welche Fristen muss ich beachten?

                                      Ihr Antrag muss genehmigt sein, bevor Sie Abwasser in eine öffentliche Abwasseranlage einleiten. Stellen Sie den Antrag daher rechtzeitig, mindestens sechs Monate vor der Einleitung des Abwassers in eine öffentliche Abwasseranlage.

                                        Bearbeitungsdauer

                                        Voraussichtlich beträgt die Bearbeitungsdauer mindestens 3 Monate.

                                        Die Bearbeitungsdauer verzögert sich, wenn Unterlagen nachgereicht werden müssen.

                                          Rechtsgrundlage

                                          Rechtsbehelf

                                          Widerspruch

                                            Was sollte ich noch wissen?

                                            Unterstützende Institutionen

                                            Landesamt für Umwelt

                                              Weiterführende Informationen

                                              Informationsstand

                                              09.02.2023

                                                Ihr Anliegen direkt online starten:

                                                Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

                                                Friedrich-Ebert-Straße 14
                                                67433 Neustadt an der Weinstraße
                                                +49 6321 99-0
                                                +49 6321 99-2900
                                                Kontakt aufnehmen
                                                https://www.sgdsued.rlp.de

                                                Montag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                                Dienstag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                                Mittwoch 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                                Donnerstag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                                Freitag 09:00 – 13:00 Uhr

                                                Alle Informationen anzeigen

                                                Leistungen von A-Z

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                                                Anerkennen in Deutschland

                                                Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

                                                Einheitlicher Ansprechpartner
                                                Einheitlicher Ansprechpartner

                                                Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

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                                                Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

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