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Gewählte Leistung: Fleischverarbeitung Zulassung beantragen
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Fleischverarbeitung Zulassung beantragen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Für den Betrieb eines Fleischverarbeitungsunternehmens benötigen Sie eine behördliche Zulassung, die Sie beantragen müssen.

    Verfahrensablauf

    Die Zulassung erfolgt auf Antrag nach mindestens einer behördlichen Vor-Ort-Kontrolle. Sie kann befristet und mit Auflagen erteilt werden. Mit der Zulassung erhält Ihre Betriebsstätte eine Zulassungsnummer, die öffentlich bekannt gemacht wird.

      An wen muss ich mich wenden?

      Bitte wenden Sie sich  an die zuständige Kreisverwaltung bzw. an die Stadtverwaltung der jeweiligen kreisfreien Stadt.

        Voraussetzungen
        • die gesetzlichen Bestimmungen über die Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie über Tiergesundheit und Tierschutz sind erfüllt.
        • es liegen keine Tatsachen vor, die die Annahme rechtfertigen, dass der Lebensmittelunternehmer die erforderliche Zuverlässigkeit für die Führung des Betriebes nicht besitzt.
          Welche Unterlagen werden benötigt?

          Dem Antrag sind beizufügen:

          • ein Betriebsspiegel,
          • ein Entwurf eines maßstabgetreuen Betriebsplanes, aus dem
            • der Material- und Personalfluss sowie
            • die Aufstellung der Maschinen ersichtlich sind
              (im Falle handwerklich strukturierter Betriebe: Unterlagen, aus denen die in den jeweiligen Räumen vorgesehene Tätigkeit ersichtlich ist) und
          • Nachweise über die Zuverlässigkeit des Lebensmittelunternehmers
            Welche Gebühren fallen an?
            Die Gebühren bestimmen sich nach der jeweils geltenden Landesverordnung über Gebühren in Verbindung mit dem Besonderen Gebührenverzeichnis. (Rahmensatz 50,00 Euro bis 1.500,00 Euro).
              Welche Fristen muss ich beachten?

              Die Zulassung muss grundsätzlich vor Aufnahme der Tätigkeit beantragt werden.

                Rechtsgrundlage
                Was sollte ich noch wissen?

                Auch andere Tätigkeiten als die Verarbeitung von Fleisch, die einen Umgang mit Lebensmitteln tierischer Herkunft erfordern, wie beispielsweise Käseherstellung oder Großhandel mit Lebensmitteln tierischer Herkunft, sind grundsätzlich zulassungspflichtig.

                  Informationsstand

                  24.01.2020

                    Leistungsbeschreibung

                    Für den Betrieb eines Fleischverarbeitungsunternehmens benötigen Sie eine behördliche Zulassung, die Sie beantragen müssen.

                    Verfahrensablauf

                    Die Zulassung erfolgt auf Antrag nach mindestens einer behördlichen Vor-Ort-Kontrolle. Sie kann befristet und mit Auflagen erteilt werden. Mit der Zulassung erhält Ihre Betriebsstätte eine Zulassungsnummer, die öffentlich bekannt gemacht wird.

                      An wen muss ich mich wenden?

                      Bitte wenden Sie sich  an die zuständige Kreisverwaltung bzw. an die Stadtverwaltung der jeweiligen kreisfreien Stadt.

                        Voraussetzungen

                        • die gesetzlichen Bestimmungen über die Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie über Tiergesundheit und Tierschutz sind erfüllt.
                        • es liegen keine Tatsachen vor, die die Annahme rechtfertigen, dass der Lebensmittelunternehmer die erforderliche Zuverlässigkeit für die Führung des Betriebes nicht besitzt.

                          Welche Unterlagen werden benötigt?

                          Dem Antrag sind beizufügen:

                          • ein Betriebsspiegel,
                          • ein Entwurf eines maßstabgetreuen Betriebsplanes, aus dem
                            • der Material- und Personalfluss sowie
                            • die Aufstellung der Maschinen ersichtlich sind
                              (im Falle handwerklich strukturierter Betriebe: Unterlagen, aus denen die in den jeweiligen Räumen vorgesehene Tätigkeit ersichtlich ist) und
                          • Nachweise über die Zuverlässigkeit des Lebensmittelunternehmers

                            Welche Gebühren fallen an?

                            Die Gebühren bestimmen sich nach der jeweils geltenden Landesverordnung über Gebühren in Verbindung mit dem Besonderen Gebührenverzeichnis. (Rahmensatz 50,00 Euro bis 1.500,00 Euro).

                              Welche Fristen muss ich beachten?

                              Die Zulassung muss grundsätzlich vor Aufnahme der Tätigkeit beantragt werden.

                                Rechtsgrundlage

                                Was sollte ich noch wissen?

                                Auch andere Tätigkeiten als die Verarbeitung von Fleisch, die einen Umgang mit Lebensmitteln tierischer Herkunft erfordern, wie beispielsweise Käseherstellung oder Großhandel mit Lebensmitteln tierischer Herkunft, sind grundsätzlich zulassungspflichtig.

                                  Informationsstand

                                  24.01.2020

                                    Kreisverwaltung Südwestpfalz - Veterinärwesen und Landwirtschaft

                                    Unterer Sommerwaldweg 40-42
                                    66953 Pirmasens
                                    +49 6331 809-0
                                    +49 6331 809-108
                                    Kontakt aufnehmen
                                    https://www.lksuedwestpfalz.de

                                    Öffnungszeiten

                                    Alle Informationen anzeigen

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                                    Sie können sich alle Verwaltungsleistungen von A bis Z alphabetisch auflisten lassen.

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                                    Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

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                                    Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

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                                    Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

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                                    Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

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