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Gewählte Leistung: Kernbrennstoffe: erzeugen, bearbeiten/ verarbeiten - Genehmigung
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Kernbrennstoffe: erzeugen, bearbeiten/ verarbeiten - Genehmigung

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wer eine ortsfeste Anlage zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung oder zur Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe errichtet, betreibt oder sonst innehat oder die Anlage oder ihren Betrieb wesentlich verändert, bedarf der Genehmigung.

 

Für die Errichtung und den Betrieb

  • von Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität und von
  • Anlagen zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe

werden keine Genehmigungen mehr erteilt. Dies gilt nicht für wesentliche Veränderungen von Anlagen oder ihres Betriebs.

    An wen muss ich mich wenden?

    Bitte wenden Sie sich an die zuständige oberste Landesbehörde.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    Antrag und Antragsunterlagen zum Nachweis der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen.

      Welche Gebühren fallen an?

      Es fallen Gebühren und Auslagen gemäß dem Atomgesetz in Verbindung mit der Kostenverordnung zum Atomgesetz an.

        Welche Fristen muss ich beachten?

        keine

          Rechtsgrundlage
          Rechtsbehelf

          Klage beim Oberverwaltungsgericht.

            Unterstützende Institutionen
            • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

              Leistungsbeschreibung

              Wer eine ortsfeste Anlage zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung oder zur Spaltung von Kernbrennstoffen oder zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe errichtet, betreibt oder sonst innehat oder die Anlage oder ihren Betrieb wesentlich verändert, bedarf der Genehmigung.

               

              Für die Errichtung und den Betrieb

              • von Anlagen zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität und von
              • Anlagen zur Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe

              werden keine Genehmigungen mehr erteilt. Dies gilt nicht für wesentliche Veränderungen von Anlagen oder ihres Betriebs.

              An wen muss ich mich wenden?

              Bitte wenden Sie sich an die zuständige oberste Landesbehörde.

              Welche Unterlagen werden benötigt?

              Antrag und Antragsunterlagen zum Nachweis der Einhaltung der Genehmigungsvoraussetzungen.

                Welche Gebühren fallen an?

                Es fallen Gebühren und Auslagen gemäß dem Atomgesetz in Verbindung mit der Kostenverordnung zum Atomgesetz an.

                  Welche Fristen muss ich beachten?

                  keine

                    Rechtsgrundlage

                    Rechtsbehelf

                    Klage beim Oberverwaltungsgericht.

                      Unterstützende Institutionen

                      • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU)

                        Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz

                        Postfach 32 69
                        55022 Mainz
                        +49 6131 16-0
                        +49 6131 16-2100
                        Kontakt aufnehmen
                        https://mwvlw.rlp.de/de/startseite/

                        Alle Informationen anzeigen

                        Leistungen von A-Z

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                        Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

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