BUS Rheinland-Pfalz - Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage beantragen

Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage beantragen

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Wenn Sie einen Vorbescheid beantragen, entscheidet die zuständige Behörde über einzelne Genehmigungsvoraussetzungen sowie über den Standort der Anlage.

Sofern die Auswirkungen der geplanten Anlage ausreichend beurteilt werden können und ein berechtigtes Interesse an der Erteilung eines Vorbescheides besteht, soll die zuständige Behörde einen Vorbescheid ausstellen.

Voraussetzungen

Aus dem von Ihnen eingereichten Antrag sowie den erforderlichen Dokumenten muss die zuständige Behörde die Auswirkungen der geplanten Anlage ausreichend beurteilen können.
Aus Ihrem Antrag muss ein berechtigtes Interesse an der Erteilung eines Vorbescheides hervorgehen

Welche Unterlagen werden benötigt?

Antrag auf Vorbescheid zu einer genehmigungsbedürftigen Anlage
erforderliche Zeichnungen, Pläne, Gutachten
Erläuterungen zur Anlage
sonstige Unterlagen (gegebenenfalls bei der zuständigen Stelle erfragen)

Welche Fristen muss ich beachten?

Geltungsdauer: 2 Jahre
Der Vorbescheid wird unwirksam, wenn Sie nicht innerhalb von zwei Jahren die Genehmigung der Anlage beantragen. In begründeten Ausnahmefällen kann die Geltungsdauer des Vorbescheids bis zu zwei weitere Jahre verlängert werden.

Rechtsgrundlage