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Gewählte Leistung: Anzeige einer beabsichtigten Raumdesinfektion mit Formaldehyd
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Anzeige einer beabsichtigten Raumdesinfektion mit Formaldehyd

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Wenn Sie gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen Raumdesinfektionen zur Dekontamination mikrobiell kontaminierter Räume durchführen wollen und dabei auf zugelassene Biozidprodukte mit dem Wirkstoff Formaldehyd zurückgreifen, bedürfen Sie einer Erlaubnis und eines behördlichen Befähigungsscheins. Zudem müssen Sie dieses Vorhaben der zuständigen Behörde vorher schriftlich oder elektronisch anzeigen.

Die gezielte Freisetzung des Wirkstoffes Formaldehyd erfolgt überwiegend auf physikalische Weise durch Verdampfen oder Vernebeln aus hochkonzentrierten Ausgangsstoffen bzw. -gemischen und erfordert besonderes Fach- und Anwendungswissen (sachkundige Personen). Die sachkundigen Personen bzw. Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber übernehmen in der Regel auch die Anzeige des Vorhabens für das Unternehmen.

    An wen muss ich mich wenden?

    Bitte wenden Sie sich an die jeweils örtlich zuständige Abteilung Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord bzw. Süd.

      Voraussetzungen

      Für jede Raumdesinfektion ist eine verantwortliche Person zu bestellen, die einen für die vorgesehene Begasung ausreichenden Befähigungsschein besitzt. .Bei einer Raumdesinfektion mit Formaldehyd müssen  während der wesentlichen Arbeitsschritte mindestens die verantwortliche Person und eine weitere Person anwesend sein, die in der Lage ist, falls erforderlich, Notfallmaßnahmen zu ergreifen.

      Vor Einleitung der Raumdesinfektionsphase ist  sicherzustellen, dass die Abdichtung der zu desinfizierenden Räume nach dem Stand der Technik ausreichend ist.

        Welche Unterlagen werden benötigt?

        In der Anzeige sind anzugeben:

        1. die verantwortliche Person,

        2. der Tag der Begasung,

        3. ein Lageplan zum Ort der Begasung und das zu begasende Objekt mit Angabe der zu begasenden Güter,

        4. das für den Einsatz vorgesehene Begasungsmittel und die vorgesehenen Mengen,

        5. der voraussichtliche Beginn der Begasung,

        6. das voraussichtliche Ende der Begasung,

        7. der voraussichtliche Termin der Freigabe sowie

        8. der Zeitpunkt der Dichtheitsprüfung, falls diese erforderlich ist.

          Welche Gebühren fallen an?

          Gebühr: gebührenfrei
          Gilt für die Anzeige von Raumdesinfektionen

            Welche Fristen muss ich beachten?

            Anzeige erfolgt spätestens 1 Woche vor der Begasung. 

              Bearbeitungsdauer

              zeitnah nach Antragseingang

                Rechtsgrundlage
                Unterstützende Institutionen
                Bemerkungen

                Bei Begasungen im medizinischen Bereich ist eine Anzeige nicht erforderlich. 

                  Informationsstand

                  13.07.2018

                    Leistungsbeschreibung

                    Wenn Sie gewerbsmäßig oder selbständig im Rahmen sonstiger wirtschaftlicher Unternehmungen Raumdesinfektionen zur Dekontamination mikrobiell kontaminierter Räume durchführen wollen und dabei auf zugelassene Biozidprodukte mit dem Wirkstoff Formaldehyd zurückgreifen, bedürfen Sie einer Erlaubnis und eines behördlichen Befähigungsscheins. Zudem müssen Sie dieses Vorhaben der zuständigen Behörde vorher schriftlich oder elektronisch anzeigen.

                    Die gezielte Freisetzung des Wirkstoffes Formaldehyd erfolgt überwiegend auf physikalische Weise durch Verdampfen oder Vernebeln aus hochkonzentrierten Ausgangsstoffen bzw. -gemischen und erfordert besonderes Fach- und Anwendungswissen (sachkundige Personen). Die sachkundigen Personen bzw. Erlaubnis- oder Befähigungsscheininhaber übernehmen in der Regel auch die Anzeige des Vorhabens für das Unternehmen.

                    An wen muss ich mich wenden?

                    Bitte wenden Sie sich an die jeweils örtlich zuständige Abteilung Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektionen Nord bzw. Süd.

                      Voraussetzungen

                      Für jede Raumdesinfektion ist eine verantwortliche Person zu bestellen, die einen für die vorgesehene Begasung ausreichenden Befähigungsschein besitzt. .Bei einer Raumdesinfektion mit Formaldehyd müssen  während der wesentlichen Arbeitsschritte mindestens die verantwortliche Person und eine weitere Person anwesend sein, die in der Lage ist, falls erforderlich, Notfallmaßnahmen zu ergreifen.

                      Vor Einleitung der Raumdesinfektionsphase ist  sicherzustellen, dass die Abdichtung der zu desinfizierenden Räume nach dem Stand der Technik ausreichend ist.

                        Welche Unterlagen werden benötigt?

                        In der Anzeige sind anzugeben:

                        1. die verantwortliche Person,

                        2. der Tag der Begasung,

                        3. ein Lageplan zum Ort der Begasung und das zu begasende Objekt mit Angabe der zu begasenden Güter,

                        4. das für den Einsatz vorgesehene Begasungsmittel und die vorgesehenen Mengen,

                        5. der voraussichtliche Beginn der Begasung,

                        6. das voraussichtliche Ende der Begasung,

                        7. der voraussichtliche Termin der Freigabe sowie

                        8. der Zeitpunkt der Dichtheitsprüfung, falls diese erforderlich ist.

                          Welche Gebühren fallen an?

                          Gebühr: gebührenfrei
                          Gilt für die Anzeige von Raumdesinfektionen

                            Welche Fristen muss ich beachten?

                            Anzeige erfolgt spätestens 1 Woche vor der Begasung. 

                              Bearbeitungsdauer

                              zeitnah nach Antragseingang

                                Rechtsgrundlage

                                Unterstützende Institutionen

                                Bemerkungen

                                Bei Begasungen im medizinischen Bereich ist eine Anzeige nicht erforderlich. 

                                  Informationsstand

                                  13.07.2018

                                    Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

                                    Friedrich-Ebert-Straße 14
                                    67433 Neustadt an der Weinstraße
                                    +49 6321 99-0
                                    +49 6321 99-2900
                                    Kontakt aufnehmen
                                    https://www.sgdsued.rlp.de

                                    Montag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                    Dienstag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                    Mittwoch 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                    Donnerstag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                                    Freitag 09:00 – 13:00 Uhr

                                    Alle Informationen anzeigen

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                                    Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

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