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Gewählte Leistung: Chemischreinigungsanlagen / Immissionsschutz
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Chemischreinigungsanlagen / Immissionsschutz

Quelle: BUS Rheinland-Pfalz (Linie6PLus)

Leistungsbeschreibung

Die Errichtung und der Betrieb einer Chemischreinigungsanlage unterliegt aus immissionsschutzrechtlicher Sicht – in Abhängigkeit von den eingesetzten Lösemitteln - den Vorschriften der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen oder der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen. Vor der Inbetriebnahme der Anlage ist diese anzuzeigen. 

    An wen muss ich mich wenden?

    An die örtlich zuständige Regionalstelle Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord oder Süd.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    Die benötigten Anzeigeunterlagen sind mit der zuständigen Regionalstelle Gewerbeaufsicht abzustimmen.

      Welche Gebühren fallen an?

      Die Anzeige einer Chemischreinigungsanlage ist kostenlos.

        Welche Fristen muss ich beachten?
        Auf die unmittelbar zu beachtenden Betreiberpflichten hinsichtlich Messungen, Kontrollen und Aufzeichnungen gemäß den v.g. Rechtsverordnungen wird hingewiesen (diese können hier nicht im Einzelnen angegeben werden).
         
        Wegen der sonstige Mitteilungspflichten kommt die Regionalstelle Gewerbeaufsicht alle drei Jahre auf Sie zu.
          Rechtsgrundlage

          Leistungsbeschreibung

          Die Errichtung und der Betrieb einer Chemischreinigungsanlage unterliegt aus immissionsschutzrechtlicher Sicht – in Abhängigkeit von den eingesetzten Lösemitteln - den Vorschriften der Verordnung zur Emissionsbegrenzung von leichtflüchtigen halogenierten organischen Verbindungen oder der Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen bei der Verwendung organischer Lösemittel in bestimmten Anlagen. Vor der Inbetriebnahme der Anlage ist diese anzuzeigen. 

          An wen muss ich mich wenden?

          An die örtlich zuständige Regionalstelle Gewerbeaufsicht der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord oder Süd.

          Welche Unterlagen werden benötigt?

          Die benötigten Anzeigeunterlagen sind mit der zuständigen Regionalstelle Gewerbeaufsicht abzustimmen.

            Welche Gebühren fallen an?

            Die Anzeige einer Chemischreinigungsanlage ist kostenlos.

              Welche Fristen muss ich beachten?

              Auf die unmittelbar zu beachtenden Betreiberpflichten hinsichtlich Messungen, Kontrollen und Aufzeichnungen gemäß den v.g. Rechtsverordnungen wird hingewiesen (diese können hier nicht im Einzelnen angegeben werden).
               
              Wegen der sonstige Mitteilungspflichten kommt die Regionalstelle Gewerbeaufsicht alle drei Jahre auf Sie zu.

                Rechtsgrundlage

                Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd

                Friedrich-Ebert-Straße 14
                67433 Neustadt an der Weinstraße
                +49 6321 99-0
                +49 6321 99-2900
                Kontakt aufnehmen
                https://www.sgdsued.rlp.de

                Montag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                Dienstag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                Mittwoch 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                Donnerstag 09:00– 12:00 Uhr und 14:00 – 15:30 Uhr

                Freitag 09:00 – 13:00 Uhr

                Alle Informationen anzeigen

                Leistungen von A-Z

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