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Behördenverzeichnis

Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz

Aufgaben des Ministeriums:

Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie des Landes Rheinland-Pfalz (MSAGD) ist - wie der Name bereits verdeutlicht - für eine Vielzahl von Themenfeldern zuständig.

Soziales und Demografie

Schwerpunktthemen der Abteilung Soziales und Demografie sind die Sozialhilfe nach dem SGB XII, zu der besonders die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, die Hilfe zur Pflege, die Hilfe in besonderen sozialen Schwierigkeiten und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gehören, sowie die Themenfelder Armutsbekämpfung und Schuldnerberatung. Der Aufgabenbereich der Suchtprävention und der Suchtkrankenhilfe sowie der Rehabilitation nimmt eine besondere Stellung ein. Die Drogenbeauftragte ist Teil der Abteilung. Ein weiterer sozialpolitischer Schwerpunkt liegt auf der an der Teilhabe, Gleichstellung und Selbstbestimmung orientierten Politik für Menschen mit Behinderungen. Zentrale Aufgaben sind die Teilhabe am sozialen Leben wie am Arbeitsleben, und die Gestaltung einer barrierefreien Gesellschaft, damit Inklusion möglich wird. Weitere Themen der Abteilung sind die Entwicklung und Umsetzung der Demografiestrategie der Landesregierung, die Seniorenpolitik mit der Landesleitstelle „Gut leben im Alter“, die Ausgestaltung einer guten Pflegeinfrastruktur mit dem Ziel, die sozialräumliche Pflege zu stärken, insbesondere durch zahlreiche alternative Wohnformen.

Arbeit

Zu den wichtigsten Aufgaben gehören die allgemeine und europäische Arbeitsmarktpolitik, die Beschäftigungspolitik, die Fachkräftesicherung, das Arbeitsrecht, der Arbeitsschutz, sowie die Arbeitsförderung einschließlich des Bereichs der Konversion und die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften. Auch die Gestaltung der Zukunft der Arbeit spielt eine wichtige Rolle. Die Digitalisierung und deren Auswirkungen auf die Beschäftigten bilden dabei einen Schwerpunkt. Eine zentrale Bedeutung nimmt die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit und der Jugendarbeitslosigkeit sowie die Qualifizierung von Beschäftigten und die Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen ein. Zu den Aufgaben gehört ferner die Rechtsaufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger im Bereich des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) in Rheinland-Pfalz. Auch die Bekämpfung illegaler Beschäftigung und Schwarzarbeit ist einer der Ansatzpunkte. Auf dem Gebiet des sozialen, technischen und medizinischen Arbeitsschutzes trägt das Ministerium als oberste Landesbehörde für ein sicheres und gesundes Arbeitsumfeld in den Betrieben bei. Innovative Versorgungskonzepte im Bereich Gesundheit und Pflege werden im Rahmen der Initiative Gesundheitswirtschaft gefördert. Dabei liegt ein Schwerpunkt auch auf der Erprobung neuer Technologien wie der Telematik. Weitere wesentliche Themenfelder stellen die Rechtsaufsicht über die Deutsche Rentenversicherung Rheinland-Pfalz sowie die Grundsatzfragen und die Gesamtkonzeption der Alterssicherung dar.

Gesundheit

Die Abteilung Gesundheit bearbeitet gemeinsam mit nachgeordneten Behörden ein breites Spektrum gesundheitspolitisch relevanter Themen. Im Mittelpunkt steht die Sicherung der gesundheitlichen Versorgung. Hierzu zählen die Krankenhausfinanzierung und Krankenhausplanung, mit denen das Ministerium einen Beitrag zu einer leistungsfähigen und wirtschaftlichen Krankenhausstruktur leistet. Weitere Themenschwerpunkte sind die Gesundheitsförderung sowie die Prävention. Hier soll mit entsprechenden Maßnahmen und Projekten, z.B. dem besonderen Engagement zur Bekämpfung von Brustkrebs, bereits das Entstehen von Krankheiten sowie Folgekrankheiten vermieden werden. Der Aufgabenbereich umfasst weiterhin die Gesundheitsökonomie, die Gesundheitsberichterstattung, die psychiatrische Versorgung inklusive Maßregelvollzug, den öffentlichen Gesundheitsdienst, das Arznei- und Apothekenwesen sowie den Katastrophenschutz im Gesundheitswesen. Das MSAGD übt darüber hinaus die Rechtsaufsicht vor allem über die Kassenärztliche- und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, die landesunmittelbaren gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen, sowie die Kammern der Heilberufe im Land aus. Das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung, sowie die Qualitätssicherung der Aus-, Fort- und Weiterbildung in den Akademischen Heilberufen bilden ebenso einen weiteren Arbeitsschwerpunkt.

Beauftragter der Landesregierung für die Belange behinderter Menschen

Für die besonderen Belange behinderter Mitbürgerinnen und Mitbürger setzt sich auch der dem MSAGD zugeordnete Landesbeauftragte für die Belange behinderter Menschen ein.

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55116 Mainz
+49 6131 16-0
+49 6131 16-2452

Weitere Informationen und Angebote

Anerkennen in Deutschland

Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

Einheitlicher Ansprechpartner

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