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© Julie Sponholz / Rheinland-Pfalz Tourismus GmbH

Behördenverzeichnis

Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz

Aufgaben des Ministeriums:

Integration:

Vorrangige Ziele der Integrationspolitik sind die gleichberechtigte Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in allen Lebensbereichen, deren verbesserte Partizipation an politischen Entscheidungen und eine Intensivierung des gesellschaftlichen Dialogs. Das Integrationskonzept „Verschiedene Kulturen – Leben gemeinsam gestalten“ soll hierzu beitragen. Zum Aufgabenspektrum gehört auch die Förderung der sozialen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Integration der dauerhaft in Rheinland-Pfalz lebenden Bevölkerung mit Migrationshintergrund, einschließlich Sprach- und Integrationskursen. Behandelt werden migrationsspezifische Fragen in den Themenfeldern Bildung (einschließlich Elementarbereich und Hochschule), Sprache, Kultur, Ausbildung und Arbeit.

Daneben ist das Ministerium für die Ausländerpolitik in Rheinland-Pfalz zuständig und nimmt als oberste Landesbehörde die Fachaufsicht über die nachgeordneten Ausländerbehörden wahr. Dabei ist auf die ordnungsgemäße Anwendung der unterschiedlichen ausländerrechtlichen Bestimmungen zu achten, die vor allem Regelungen über die Einreise, den Aufenthalt und die Rückführung von ausreisepflichtigen Ausländern und Ausländerinnen enthalten. Ferner kann das Ministerium unter anderem aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen im Einvernehmen mit der Bundesministerium des Innern generelle Regelungen (Bleiberechtsregelungen oder die vorübergehende Aussetzung von Abschiebungen) erlassen.

Für die besonderen Belange der ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger setzt sich auch der dem MFFJIV zugeordnete Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration ein.

Familie:

Die Familienpolitik umfasst ein breites Angebot unterstützender Maßnahmen für Familien in Rheinland-Pfalz. Dazu gehören beispielsweise Informationen über Hilfen bei Geburt und Erziehung, bei Trennung und Scheidung, in sozial prekären Lebenssituationen, bei Adoption und einem Pflegeverhältnis, die darauf abzielen, Elternkompetenzen zu stärken und rechtzeitig diejenigen Hilfen zu vermitteln, die Eltern im Einzelfall benötigen. Sei es bei Krankheit oder Behinderung eines Kindes, bei Übergängen in Kindertagesstätten, Schule, Ausbildung und Beruf oder zur guten Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit eine gute und möglichst flächendeckende Infrastruktur für Familien zur Verfügung steht, fördert das Land entsprechende Einrichtungen auch finanziell, z.B. Schwangeren(konflikt)beratungsstellen, Ehe-, Familien- und Lebensberatungsstellen, Häuser der Familien/Mehrgenerationenhäuser, Familienbildungsstätten, Familienzentren.

Kinder und Jugend:

Rheinland-Pfalz ist und bleibt ein kinderfreundliches Bundesland. Bei allen politischen Entscheidungen wird deshalb darauf geachtet, dass sie dazu beitragen, gute Lebensbedingungen und Teilhabemöglichkeiten für Kinder zu ermöglichen. Ob in der Familie, im Quartier, bei der Kindertagesstätten- und Schulpolitik, der Verkehrs- oder Wohnungsbaupolitik, der Gesundheits- oder Medienpolitik. Neben der Förderung kinder- und jugendpolitischer Projekte und Maßnahmen bildet ein Schwerpunkt die Leitstelle Partizipation. Sie setzt sich dafür ein, dass die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei allen Belangen, die ihre Lebenswirklichkeit betreffen, landesweit strukturell verankert und sichergestellt wird. Unterschiedliche Projekte tragen dazu bei, dass Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz die Demokratie schätzen lernen und Gewalt widerstehen können. Das gilt besonders für die Bekämpfung des Rechtsextremismus und von islamistischer Gewalt.

Frauen:

Ziel der Frauenpolitik des Landes ist die Gleichberechtigung und Gleichstellung von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen konsequent durchzusetzen und dafür Sorge zu tragen, dass die Belange von Frauen bei allen politischen Entscheidungen im Einflussbereich der Landesregierung berücksichtigt werden. Dabei ist Gender Mainstreaming ein umfassendes Instrument, um gleichstellungspolitische Ziele zu erreichen.

Zu dem Aufgabenspektrum des MFFJIV zählen zum Beispiel gleichstellungspolitische Grundsatzfragen in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik sowie der Wirtschafts- und Strukturpolitik, die Berücksichtigung frauenspezifischer Aspekte in den Tätigkeitsbereichen im öffentlichen Dienst, in Wissenschaft und Kultur sowie spezifische Fragestellungen im Zusammenhang mit Frauengesundheit, Kranken- und Pflegeversicherung. Frauen in besonderen Lebenslagen sind genauso ein Thema wie frauenrelevante Rechtsfragen und frauengerechte Planung. Auch die enge Zusammenarbeit mit kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und Frauenorganisationen gehört  zu den Aufgabenfeldern sowie eine differenzierte Prävention und Intervention bei Gewalt an Frauen und Mädchen..

Verbraucherschutz:

Ziel der Verbraucherpolitik in Rheinland-Pfalz ist es, den Schutz und die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher weiter zu stärken. Angesichts eines globalen Markts, komplexen Geschäftsmodellen und einer rapiden technischen Entwicklung ist es umso wichtiger, dass Verbraucherinnen und Verbraucher verlässliche Rahmenbedingungen vorfinden und sachgerechte Informationen zu verbraucherrelevanten Fragestellungen erhalten. Das Ministerium setzt sich dafür ein, dass Dienste und Produkte verbraucherfreundlich angeboten werden und unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher, selbstbestimmt Konsumentscheidungen zu treffen sowie ihre Rechte wahrzunehmen.

Das MFFJIV ist für den Aufgabenbereich des wirtschaftlich-rechtlichen Verbraucherschutzes zuständig. Handlungsfelder ergeben sich zum Beispiel in den Bereichen Medien und Telekommunikation, Finanzen und Versicherungen, Bauen und Wohnen, Verkehr sowie Rechtsdurchsetzung und Schlichtung. Ein wesentlicher Grundpfeiler der Verbraucherpolitik der Landesregierung ist die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V., die als Sensor frühzeitig auf mögliche Ungleichgewichte am Markt aufmerksam macht. Im Rahmen einer Vereinbarung über die finanzielle Förderung der Verbraucherzentrale stellt das MFFJIV sicher, dass neben der schriftlichen und telefonischen  Beratung ein flächendeckendes Informations- und Beratungsangebot vor Ort vorhanden ist. Daneben unterstützt das Ministerium Informations- und Bildungsangebote, die sich gezielt an besonders schutzbedürftige Personengruppen wie Kinder und Jugendliche, Seniorinnen und Senioren oder Flüchtlinge richten. 

Kaiser-Friedrich-Straße 5a
55116 Mainz
+49 6131 16-0
+49 6131 162644

Nachgeordnete Behörden

Beauftragter der Landesregierung für Migration und Integration

Der Beauftragte für Migration und Integration wirkt am Abbau von Benachteiligungen der Migrantinnen und Migranten und an der Berücksichtigung ihrer Bedürfnisse auf gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft mit.

Kaiser-Friedrich-Straße 5a
55116 Mainz
+49 6131 16-5636
+49 6131 16-174090

Weitere Informationen und Angebote

Anerkennen in Deutschland

Das Portal „Anerkennung in Deutschland“ informiert darüber, wie ausländische Berufsabschlüsse in Deutschland anerkannt werden können.

Einheitlicher Ansprechpartner

Der Einheitliche Ansprechpartner unterstützt Sie bei der Abwicklung von Verwaltungsverfahren und den zugehörigen Formalitäten.

rlp.de - Die Landesregierung

Das Informationsportal der Landesregierung Rheinland-Pfalz und der Staatskanzlei mit Bürger- und Presseservice.

Open-Government-Data-Portal Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz bietet einen zentralen Zugang zu Daten und Informationen aus den rheinland-pfälzischen Verwaltungen einschließlich der Kommunen.

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